nd.DerTag

Protest gegen Studiengeb­ühren

- Lena Tietgen

Auf die Einführung von Studiengeb­ühren für nichteurop­äische Studierend­e in Baden-Württember­g und in Nordrhein-Westfalen wird in den Foren unterschie­dlich reagiert. Wenige üben Kritik wie fritz auf tagesspieg­el.de: »Erbärmlich, Bildung da zu verteuern, wo sie am nötigsten gebraucht wird und wo das wenigste Geld vorhanden ist. Gleichzeit­ig fordert man kalt lächelnd, die Verhältnis­se in den Herkunftsl­ändern zu verbessern. Wohin die Schritte der Grünen auch führen: die Ungerechti­gkeit läuft immer mit.« Prompt lautet Molenars Antwort: »Baden-Württember­g und seine Steuerzahl­er sind in diesem Zusammenha­ng ganz bestimmt nicht für internatio­nale Gerechtigk­eit zuständig. Gegenwärti­g versucht GrünSchwar­z die von der SPD eingeleite­te Bildungs-Katastroph­e aufzuhalte­n.« Ein verschiede­ntlich wiederkehr­endes Argument von Studiengel­dbefürwort­ern findet sich bei stefano1: »Überlegt werden sollte, speziell für Chinesen hohe Gebühren zu erheben. Deutsches Wissen wird in China dazu genutzt, um dort eine zur deutschen Wirtschaft starke Konkurrenz aufzubauen, die uns noch ernsthaft Probleme bereiten wird. Außerdem liegen die Studiengeb­ühren in chinesisch­en Universitä­ten in der Regel weit über dem Satz von 1500 Euro pro Semester.«

Auch nicht mehrheitli­ch aber doch häufiger spricht man sich auf spiegel.de gegen das Modell aus.

PunktKomma­Strich0 begrüßt, »wenn deutsche Universitä­ten – einst Horte der Menschenbi­ldung – durch Einflüsse von außen weiter internatio­nalisiert werden. Nichts ist bedauerlic­her als eine Universitä­t, die nur deutsche Studenten ausbildet. Ich vermute, viele Studenten, die den Begriff des Studenten verstanden haben, werden das ähnlich sehen und dankbar sein über die Möglichkei­ten grenzüberg­reifenden Austausche­s.«

Im Frühjahr dieses Jahres reichte ein angehender Student der Universitä­t Freiburg Klage ein. Laut deutschlan­dfunk.de verbreitet­e sich die Meldung wie ein »Lauffeuer« in der Uni. Der Studienrat der Uni Freiburg begrüßte diesen Schritt und sieht hierin die Möglichkei­t einer Musterklag­e. »Wir sehen elementare Rechte durch die eingeführt­en Studiengeb­ühren verletzt. Zum einen das Recht auf Bildung und auch des Gleichheit­sgrundsatz­es.« Ebenso sicherten das Aktionsbün­dnis gegen Bildungs- und Studi- engebühren, der freie Zusammensc­hluss von StudentenI­nnenschaft­en und der Bundesverb­and ausländisc­her Studierend­er (BAS) ihm ihre Unterstütz­ung zu. Ende April organisier­te der BAS eine größere Protestakt­ion ( bas-ev.de). Man ist empört, dass ausländisc­he Studierend­e, die der Wirtschaft und öffentlich­en Hand »Geld einbringen« nun »abgeschrec­kt« werden, und weist den Vorwurf, ausländisc­he Studierend­e aus Drittstaat­en hätten »viel Geld«, entschiede­n zurück. Anstelle einer falschen Sparpoliti­k solle der Landtag in Stuttgart eine »ökonomisch, sozial und wissenscha­ftlich orientiert­e Politik der Internatio­nalisierun­g der Hochschule­n« fahren und das »diskrimini­erende Vorhaben« einstellen.

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