Keine Rechten in Dessau
Sachsen-Anhalts AfD sagt kurzfristig Parteitag ab
Dessau-Roßlau. Kurzfristig und überraschend hat die AfD in Sachsen-Anhalt einen für Sonntag geplanten Landesparteitag abgesagt, keine 24 Sunden vor dessen geplantem Beginn. Als Hauptgrund nannte Landeschef André Poggenburg am Samstag »Aufrufe zu linken Sabotageakten«. Außerdem wollten Mitglieder das Wochenende zum Plakatieren im Wahlkampf nutzen, nachdem es Verzögerungen bei der Plakatlieferung gegeben habe. Zu dem Landesparteitag waren rund 100 Teilnehmer erwartet worden.
Tatsächlich hatte das Bündnis »Dessau Nazifrei« eine Demo gegen den Parteitag in Dessau-Roßlau angekündigt. In dem Aufruf geht es um friedlichen Protest – für die AfD beileibe nichts Neues. Erst am 18. August gab es in Dessau Dessau-Roßlau eine Veranstaltung mit Poggenburg und dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Auch da gab es eine Protestkundgebung, von Übergriffen wurde nichts bekannt.
Der dpa sagte der Landesvorsitzende der Rechtspartei, es habe Befürchtungen gegeben, dass in Dessau-Roßlau Autos der Parteitagsteilnehmer beschädigt werden könnten. »Wir gehen fast davon aus, dass es doch auch sehr viele Fahrzeuge betroffen hätte, also Sachbeschädigung. Das kann die Polizei auch kaum verhindern.« Angriffe auf Personen seien nicht befürchtet worden.
Zudem sagte Poggenburg, der Parteitag habe keine terminlich dringenden Themen gehabt. deswegen sei es unproblematisch, das Treffen zu verschieben. Der außerordentliche Landesparteitag solle nun nach der Bundestagswahl stattfinden.
Als Thema für den Parteitag hatte eine Befassung mit dem Islam auf der Agenda gestanden. Außerdem – zum wiederholten Mal – die Nachwahl des Landesschiedsgerichts der Rechtspartei. Der Landesverband in SachsenAnhalt gilt als sehr zerstritten. Zuletzt gab es beispielsweise Auseinandersetzungen um die Liste zur Bundestagswahl.