SPD empört über Gaulands Hetze

»Widerliche« Attacke gegen Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz

Berlin. SPD-Politiker haben mit Empörung und Entsetzen auf Ausfälle des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland gegen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, reagiert. Der Rechtsaußen-Politiker hatte laut »Frankfurter Allgemeine« die Sozialdemokratin am Wochenende bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld mit den Worten attackiert, man werde sie bald »in Anatolien entsorgen können«. Zuvor hatte Gauland eine Kritik von Özoguz aufgegriffen, nach der »eine spezifisch deutsche Kultur (…) jenseits der Sprache (…) schlicht nicht identifizierbar« sei. Gauland darauf: »Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her.«

SPD-Chef Martin Schulz sagte, »die Entgleisung von Gauland gegenüber Özoguz ist widerlich. Wir müssen alles dafür tun, dass solche Rassisten nicht in den Bundestag kommen«. Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel nannte Gauland »menschenverachtend und rassistisch«, die AfD sei »für Demokraten – egal welcher politischen Farbe – nicht wählbar«. SPD-Vize Ralf Stegner bezeichnete Gauland als einen »Vorzeigeintellektuellen der Rechtspopulisten« und einen »widerlichen senilen Hetzer«.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sprach von einer »ätzenden und und ekeligen Bande von rechten Rassisten« und sagte, die AfD »ist ein Fall für den Verfassungsschutz«. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, er wolle sich nicht angewöhnen, Wahlkampfäußerungen der AfD zu kommentieren. »In diesem Fall will ich nur sagen: Frau Özoguz stammt aus Hamburg, insofern disqualifizieren sich diese Äußerungen von selbst.«

Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke ist Gauland derzeit die wichtigste Schlüsselfigur der rechten Szene – ein ehemaliges Mitglied der CDU. Gauland habe dafür gesorgt, dass sich der »völkischrechtsradikale« Flügel in der AfD durchgesetzt habe, sagte der Politologe. »Gauland ist nun der Herr im Ring.« AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel sagte am Montag vor ausländischen Journalisten in Berlin, in der Sache habe Gauland recht. Es entstehe »tatsächlich der Eindruck, dass Frau Özoguz in der Türkei besser aufgehoben wäre als in Deutschland«.