Paris an allen Fronten

Macron definiert Grundzüge seiner Außenpolitik

Frankreichs Präsident Macron will eine »starke Rolle Frankreichs in der Welt«. Im Syrienkonflikt will Paris mit einem neuen Gesprächsformat Impulse setzen, wohl auch um von Problemen zu Hause abzulenken. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich am Dienstag zu den außenpolitischen Grundsätzen seiner Politik erklärt. Seit seinem Amtsantritt vor knapp vier Monaten verfolgt der 39-Jährige ein klar benanntes Ziel: Frankreich soll wieder mehr Bedeutung in der Welt bekommen. Paris müsse als UN-Veto-Land und Atommacht seine Rolle als Gegengewicht ausüben können, schrieb er den in Paris versammelten Botschaftern seines Landes am Dienstag ins Stammbuch. Sie sollten das Bild eines stärkeren und offeneren Frankreichs in die Welt tragen, das überall, wo es kann, für die Lösung von Krisen eintritt.

Ob im syrischen Bürgerkrieg, in der Krise am Golf, dem Nahostkonflikt oder der Flüchtlingskrise: Macron will mit allen reden können. Das zelebriert er in großen Gesten wie mit der Einladung von US-Präsident Donald Trump zum Nationalfeiertag nach Paris – französische Medien sprechen von einer »Diplomatie des permanenten Paukenschlags«.

Doch die Demonstration weltpolitischer Stärke geht zunehmend einher mit einer Schwäche daheim, wo die Macron-Euphorie verpufft ist. Seine Beliebtheitswerte sind im Keller, und noch ist kaum eine der versprochenen großen Reformen umgesetzt. Vor diesem Hintergrund nutzt Macron die internationale Bühne zunehmend, um ungeliebte Reformen daheim schmackhaft zu machen.

Die Botschaft: Nur wenn zu Hause aufgeräumt wird, hat Frankreich in der Welt Gewicht. In Bulgarien erklärte er vergangene Woche, die Franzosen verabscheuten Reformen, wenn es nur darum gehe, makroökonomische Zwänge zu erfüllen. Hingegen motiviere es sie, wenn es darum gehe, dem Land »seine wahre europäische Führungsrolle« zurückzugeben. »Frankreich findet nur dann zu sich selber, wenn es Kämpfe führt, die größer sind als das Land selbst.«

Dabei macht sich Macron nicht nur Freunde. Vergangene Woche legte er sich mit Polens nationalkonservativer Regierung an. »Polen ist ein Land, das gegen die europäischen Interessen geht«, sagte Macron in Bulgarien unter Verweis auf das EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen der polnischen Justizreform. Das Außenministerium in Warschau bestellte daraufhin sogar den Geschäftsträger der französischen Botschaft ein, um sich über die »arroganten Worte« zu empören.

Klar ist: Die Nagelprobe für Macrons Europapolitik wird die Reform der EU und vor allem der Währungsunion – eines seiner Kernversprechen im Wahlkampf.