Testphase zum Einsatz von Bodycams

Polizisten in Sachsen-Anhalt sind künftig mit neuen technischen Helfern unterwegs: Das Land testet in den Großstädten den Effekt von Körperkameras. Am Montag geht es los.

Magdeburg. An Bahnhöfen soll es sie geben, auf dem Münchner Oktoberfest werden sie eingesetzt – und Sachsen-Anhalt testet sie jetzt auch: Für einen zweijährigen Pilotversuch sind Streifenpolizisten in Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau von Montag an mit Körperkameras unterwegs. Das Land schaffte 50 solcher Bodycams für rund 40 000 Euro an. Die Beamten werden ein Symbol auf der Uniform tragen, dass auf die Technik hinweist, wie Innenministeriumssprecher Danilo Weiser sagte. Zudem tragen sie die Körperkamera, festgesteckt in Brusthöhe. Die Geräte laufen nicht ununterbrochen mit, sie werden eingeschaltet, wenn eine Situation brenzlig wird oder zu eskalieren droht, betonte Weiser. Beamte werden im Einsatz immer wieder attackiert oder geraten in gefährliche Situationen. Polizei und Ministerium erhoffen sich von den Kameras einen deeskalierenden Effekt – und bessere Möglichkeiten, Einsätze nachträglich einzuordnen und Beweise zu sichern. Der Einsatz von Körperkameras ist jedoch umstritten.

»Die Geräte sind etwas größer als ein klassisches Smartphone, wasserfest und stoßsicher«, so der Ministeriumssprecher. Zudem seien die Kameras mit einem Nachtmodus sowie einem im besonderen Weitwinkel filmenden Objektiv ausgestattet – und mit einem Frontdisplay, auf dem sich der Gefilmte selbst sieht. »Diese Funktion hat nachgewiesenermaßen einen deeskalierenden Effekt«, sagte Weiser. »Psychologisch wirkt es abschreckender, wenn sich der Gefilmte selbst sieht, als wenn er gesagt bekommt, dass er gefilmt wird.«

Der Landtag hatte in seiner Juni-Sitzung den Weg für den Testlauf in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Am Montag wird Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) in Magdeburg den Startschuss für den Versuch geben – und die Technik vorführen.

Nicht alle Landtagsabgeordneten begrüßen die Idee. Die Innenexpertin der Linksfraktion, Henriette Quade, nannte die neuen Kameras überflüssig. Bereits fest installierte Videoüberwachung sei mit Blick auf den Datenschutz schwierig, bei den Bodycams wiege dieses Thema noch schwerer. Quade bezweifelte zudem, dass die Technik Polizisten wirklich besser schützt. »Bild- und Tonaufzeichnungen schützen nicht vor Übergriffen.«

Der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Uwe Petermann, sieht das anders. Aus seiner Sicht kann die Videoaufzeichnung nicht nur aggressive Bürger im Zaum halten, sondern sorgt auch dafür, dass von der Situation gestresste Beamte sich disziplinieren, argumentierte er. Das Innenministerium versicherte, dass die Videoaufzeichnungen gut geschützt seien. Sie könnten nur im Revier ausgelesen und am Einsatzort weder erneut abgespielt noch manipuliert werden.

Sachsen-Anhalt ist nicht das einzige Land, das derzeit Körperkameras testet. In Hessen wird die Technik sogar schon regulär eingesetzt. Die Bahn will ihr Sicherheitspersonal mit den Geräten ausstatten. Einer aktuellen Umfrage zufolge ist die Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung zuletzt gestiegen. Das Meinungsforschungsinstitut INSA hatte Anfang August im Auftrag der »Bild«-Zeitung ermittelt, dass fast drei Viertel der Befragten für eine Ausstattung der Polizei mit Bodycams waren. Ein Jahr zuvor waren es noch zwei Drittel.