Der Fall Jemen

Roland Etzel zur Ankündigung einer Untersuchung von Kriegsverbrechen

Kein Krieg ohne Kriegsverbrechen. Auch beim nun schon ins dritte Jahr gehenden jemenitischen Bürgerkrieg ist das so; vor allem seit es immer weniger Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Clans, Sekten und Stämmen sind, die es in Jemen beinahe zu allen Zeiten gegeben hat, sondern ein Vernichtungskrieg der regionalen Großmacht Saudi-Arabien.

Riad will um jeden Preis die ihm ergebene Gruppe um den gestürzten Präsidenten Hadi an die Regierung zurückbomben – koste es, was es wolle. Es kostet vor allem das Leben von Zivilisten: durch den Bombentod aus der Luft, durch Cholera infolge zerstörter Wasser-Reservoirs, durch Verhungern wegen der gnadenlosen Blockade zu Lande und zur See.

Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte, das nun verkündet hat, Beweise sammeln zu wollen, um Schuldige an Kriegsverbrechen in Jemen zu überführen, hätte also keine sonderlich knifflige Aufgabe, seinen Beschluss in die Tat umzusetzen. Schon jetzt könnte daher der UNSicherheitsrat für den Fall der Schuldigsprechung Saudi-Arabiens – woran niemand zweifelt, nicht einmal Riad selbst – Zwangsmaßnahmen gegen das Königshaus beschließen; z.B. ein Waffenembargo. Dann müssten die USA, ohne deren Logistik kein saudischer Todesvogel aufsteigen könnte, Farbe bekennen. Man ahnt, wie die Sache ausginge.