Schwesig verteidigt Rüstungsdeal

Ministerpräsidentin besucht Werft in Wolgast

Bei einem Besuch der LürssenGruppe in Wolgast hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schweisig, am Mittwoch die Fertigung von Marineschiffen für das saudi-arabische Militär verteidigt. Schwesig verwies auf die Nutzung der Schiffe durch die Küstenwache. »Es handelt sich um Patrouillenboote und nicht um Kriegsschiffe«, sagte sie.

Die Bremer Lürssen-Gruppe hatte 2013 nach der Pleite der P+S-Werften den Schiffbaubetrieb übernommen und lässt dort fünfzehn Patrouillenboote für die saudi-arabische Küstenwache bauen. Der Milliardenauftrag war vor vor vier Jahren vom Bundeswirtschaftsministerium genehmigt worden. Er ist wegen der Bürgerund Menschenrechtsverletzungen in dem Golfstaat allerdings umstritten. Auch der frühere Bundeswirtschaftsminister und jetzige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vergangenes Jahr Bedenken über das Vorhaben geäußert. Im März 2016 hatte Gabriel gesagt, über den Deal müsse im Bundessicherheitsrat abermals beraten werden. Die Bundesregierung unterband den Auftrag jedoch nicht.

Schwesig informierte sich bei dem Besuch auch über den geplanten Korvettenauftrag für die deutsche Marine. Der Bau von fünf Korvetten sei geplant, sagte Werft-Geschäftsführer Ferdinand Mülhens. Das Unternehmen gehe davon aus, dass Ende September der Bauvertrag unterschrieben wird und man dann in die interne Abstimmung gehen kann. Den Auftrag mit einem geschätzten Wert von mindestens 1,5 Milliarden Euro teilen sich Lürssen, Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) und German Naval Yards Kiel. Die Korvetten sollen in Rostock stationiert werden. Schwesig unterstrich die Bedeutung des Vorhabens. »Alle wissen, dass wir unsere Bundeswehr besser ausstatten müssen«, sagte sie. Die Marine leiste wichtige Einsätze wie die Flüchtlingshilfe im Mittelmeer und die Bekämpfung von Schlepperbanden.

Nach Angaben der Peene-Werft trägt der geplante Korvettenbau zur Standortsicherung bei. Für die Werft in Wolgast bedeute der Auftrag Beschäftigungssicherung, den Erhalt und Zuwachs von technischem Wissen sowie Perspektiven für die Zulieferer, sagte Geschäftsführer Mühlens. Die Werft ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Neben etwa 300 Mitarbeitern beschäftigt das Unternehmen 30 Auszubildende.