Sicherheitsrat beschloss Sanktionen

Entwurf der USA wurde deutlich abgeschwächt

New York. Mit einer Deckelung von Öllieferungen an Nordkorea will der UN-Sicherheitsrat den Druck auf das Land im Atomkonflikt verschärfen. Das Gremium votierte am Montag einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Lieferungen von Erdgas an Nordkorea und Textilexporte ganz verbietet. Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Staatschef Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.

Die US-Verbündeten Japan und Südkorea begrüßten den Beschluss. Aus der Sicht Chinas muss das Ziel der neuen Strafmaßnahmen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm sein. Auch der Vorsitzende der deutschsüdkoreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk (CSU) sagte dem Bayerischen Rundfunk, »nur mit Sanktionen alleine und ohne Gespräche« sei die Krise nicht beizulegen.

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort. Nordkorea hatte am 3. September nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl, die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen ab Oktober bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich.

Das im Rat diskutierte vollständige Ölembargo verfiel der Ablehnung, weil es vor allem die nordkoreanische Bevölkerung treffen würde. Von den USA wurde dies kritisiert. Moskau und Peking hatten vorgeschlagen, dass Südkorea und die USA ihre militärischen Großmanöver in der Region aussetzen. Im Gegenzug sollte Pjöngjang seine Atomwaffenund Raketentests einstellen. Die USA ließen sich darauf jedoch nicht ein.