»Sapad« – Name oder Ziel?
Moskau und Minsk blasen zum Großmanöver, doch auch ein wenig Transparenz wird geübt
Russland und Belorussland starten am heutigen Donnerstag ein gemeinsames Militärmanöver. Was wie Routine daherkommt, ist zugleich eine Erinnerung an die Achillesferse der NATO im Osten. Für die Militärstrategen geschieht in den kommenden sieben Tagen nichts Unerwartetes. Die Übung »Sapad 2017« ist nicht die erste ihrer Art. Und obwohl es von Politikern innerhalb der NATO-Staaten immer wieder Warnungen gibt, dass hinter dem Namen »Sapad« – zu deutsch Westen – Putins Programm zur Einverleibung der baltischen Staaten stecke, bleiben maßgebende Militärs in der Allianz gelassen. Die vier multinationalen Kampfbataillone der sogenannten NATO Enhanced Forward Presence Battle Group, die seit Jahresbeginn in Polen, Litauen, Lettland und Estland stationiert sind, wurden nicht in Alarmbereitschaft versetzt.
Auch die Bundeswehr, die das Bataillon im litauischen Rukla führt, bleibt gelassen.
Auch die Bundeswehr, die das Bataillon im litauischen Rukla führt, bleibt gelassen. Wohl aber wird man sich genau anschauen, was die Gegenseite so drauf hat.
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein Amtskollege Alexander Lukaschenko aus Minsk demonstrieren ihre militärische Macht mit Hintersinn. Sie erinnern die NATO an ihre schwächste Stelle im Osten. Die nennt man im Brüssler NATO-Hauptquartier »Suwalki-Gap«. Gemeint ist der knapp 100 Kilometer breite Landstreifen der die NATO-Staaten Polen mit Litauen verbindet. Im Norden wird er vom russischen Kaliningrad begrenzt, im Süden beginnt Belorussland. Im Ernstfall könnten Putins und Lukaschenkos Truppen den Sack zumachen und die NATO-Einheiten in den baltischen Staaten vom Rest der Allianz abschneiden. Auch wenn man es im Juni mit 5300 NATO-Soldaten unter Führung der Bundeswehr geübt hat – niemand gibt sich der Illusion hin, dass man dieses Gebiet halten könnte, wenn ... Jedenfalls nicht ohne die geballte militärische Macht der USA. Für den Fall – und das macht die Lage im Osten zusätzlich gefährlich – rechnen Planer durchaus mit dem Einsatz von Atomwaffen.
Die Übungstruppen im Osten haben ihre Ausgangsstellungen längst eingenommen. Atomwaffenfähige Trägersysteme wurden verlegt, liest man und wundert sich, denn die sei- en, so behauptete die NATO ja seit Jahren, an Russlands Westgrenze ja längst in Stellung gegangen.
Im Westen kritisiert man die Fülle russischer Übungen. Schaut man sich jedoch die vom NATO-Hauptquartier SHAPE veröffentliche Übungsliste für das vierte Quartal 2017 an, so kommt man auf 25 nationale und NATOÜbungen in jenen Staaten und Meeresgebieten, die an Russland, Belorussland oder Armenien grenzen.
»Sapad 2017« sei ein »nichtnachvollziehbares Säbelrasseln« und darauf gerichtet, »friedlichen Menschen in Europa Angst einzujagen«, kritisierte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk. Er sprach gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland von einer »arglistigen Machtdemonstration« und dem Versuch des Kremls, die Bundestagswahlen in Deutschland zu beeinflussen und führte dem Westen »das gigantische Ausmaß dieser militärischen Provokation« mit 230 000 Soldaten vor Augen. Litauens Außenminister Linas Linkevicius erinnerte an die Annexion der Krim im März 2014, die auch durch ein Manöver eingeleitet worden sei. Gemeint ist sicher »Sapat 2013«. Sein für Verteidigung zuständige Kabinettskollege Raimundas Karoblis zählte in weiser Voraussicht bereits in Juni 100 000 Übungsteilnehmer. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war nicht gut beraten, als sie diese Angaben jüngst beim EU-Verteidigungsministertreffen in Estland übernahm.
Ebenso zweifelhaft sind aber die Zahlen, die man aus Moskau hört. Dort spricht man lediglich von einem 13 000-Mann-Aufgebot. Die Angaben entsprechen wohl eher einem po- litischen Kalkül. Ab 13 001 Soldaten sehen OSZE-Vereinbarungen vor, dass ausländische Beobachter zuzulassen sind. Die sind im Drehbuch für »Sapad 2017« jedoch nicht vorgesehen, was NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mehrfach beklagte. Freilich ohne gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass Moskau einen anderen Weg gewählt hat, um Besorgnisse des Westens zu zerstreuen. Der Vizeverteidigungsminister Generalleutnant Alexander Fomin hatte im August die Militärattachés zu einer ausführlichen Informationsveranstaltung eingeladen – die Bundeswehr war mit drei Offizieren vertreten. Es gibt eine ausführliche Videozusammenfassung bei YouTube.
Wer mag kann darin – jenseits einiger Bemühungen, den RusslandNATO-Rat zu beleben – den Versuch von Transparenz erkennen.