Neue Runde zu Syrien in Astana

UN-Vertreter fordert von Opposition Realismus

Astana. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, ihre Anstrengungen für Frieden in Syrien zu verstärken. Jedes Land müsse überlegen, welchen Beitrag es leisten könne, sagte Nasarbajew am Mittwoch in Astana. Dort begann am Donnerstag die sechste Runde der von Iran, Russland und der Türkei initiierten Syrien-Gespräche.

Neben Unterhändlern der syrischen Regierung kamen auch 24 Vertreter bewaffneter Oppositionsgruppen in die kasachische Hauptstadt, wie das Außenministerium der Agentur Interfax zufolge mitteilte. Bei dem Treffen wird es nach russischen Berichten vor allem um die Festigung der sogenannten Sicherheitszonen in Syrien gehen. Die Gespräche in Astana sollen den UN-geführten Friedensprozess in Genf ergänzen.

Mit Unterstützung Irans und Russlands haben die Truppen von Staatspräsident Badchar al-Assad seit Herbst 2015 weite Gebiete von den Aufständischen und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückerobert. Laut dem Geografen Fabrice Balanche kontrolliert die Armee damit mehr als die Hälfte des syrischen Territoriums, während 23 Prozent unter Kontrolle der Kurden, 15 Prozent in der Gewalt der IS-Miliz und zwölf Prozent in der Hand syrischer Rebellen bleiben.

Rund zwei Drittel der derzeit auf 16 Millionen Menschen geschätzten Bevölkerung leben damit in Städten und Gebieten unter Kontrolle von Assads Regierung in Damaskus.

Diese Realität erkennen auch die Vereinten Nationen an. Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura rief die Opposition kürzlich auf zu akzeptieren, dass sie »nicht den Krieg gewonnen« habe. Die Regierung sollte ihrerseits vermeiden, in Triumphgeschrei auszubrechen, mahnte de Mistura.

Das Hohe Verhandlungskomitee der Opposition im türkischen Exil nannte die Äußerungen de Misturas »schockierend« und bekräftigte die Forderung nach dem sofortigen Rücktritt Assads. Diese Forderung erscheint jedoch völlig unrealistisch, da Assad dank der Hilfe aus Moskau und Teheran so stark ist wie seit Jahren nicht mehr. Jihad Yazigi, der den wöchentlichen »The Syria Report« zur Wirtschaftslage des Landes herausgibt, rechnet mit einer gewissen Erholung, wenn die Stromversorgung wieder hergestellt ist und die Öl- und Gasförderung im Land in Schwung kommen.