»Keine normale Partei«

AfD wird drittstärkste Kraft im Bundestag / Bundesweite Proteste gegen den Rechtsruck

Was sich in den letzten Wochen vor der Wahl angedeutet hat, ist nun Gewissheit: Der AfD gelingt im zweiten Versuch der Einzug in den Bundestag. Und dies gleich als drittstärkste Kraft. Es ist ausgerechnet Parteivize Alexander Gauland, der die AfD-Anhänger kurz nach der 18-Uhr-Prognose ein bisschen zur Räson ruft: In Zukunft solle es keine Sprüche mehr geben, »die uns später auf die Füße fallen« könnten, sagt er nach Angaben der dpa zu den jubelnden Sympathisanten der Rechtsaußenpartei, die sich in einem Club unweit des Berliner Alexanderplatzes zur Wahlparty zusammengefunden hatten. Gaulands Worte sind nicht frei von Ironie: Besonders der AfD-Spitzenkandidat war es, der in den letzten Wochen mit fragwürdigen, aber gezielten Äußerungen für Schlagzeilen und damit Aufmerksamkeit sorgte. So wollte Gauland die SPD-Vizevorsitzende und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, in Anatolien »entsorgen«. Es ist eher unwahrscheinlich, dass der AfD-Vize in Zukunft mit weniger scharfen Äußerungen auftreten wird.

»Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen. Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen«, sagte Gauland mit Blick auf die Rolle, die die AfD in Zukunft im Bundestag spielen will. Nachdem der Rechtsaußenpartei vor vier Jahren mit 4,8 Prozent denkbar knapp der Sprung ins Hohe Haus misslang, wird sie im zweiten Anlauf laut Hochrechnungen vom Sonntagabend mit etwa 13 Prozent der Wählstimmen sogar drittstärkste Kraft. Gauland dürfte dieses Ergebnis als klares Signal deuten, dass die verbale Radikalisierung der Partei der richtige Weg gewesen ist. Die Rückkehr des einstigen CDUPolitikers auf die politische Bühne ist eng mit dem Aufstieg der AfD verknüpft.

Im Hintergrund organisierte er schon das Erstarken der völkischen Nationalisten um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke, da war Gauland noch nicht einmal zum Spitzenkandidaten neben Alice Weidel gekürt worden. Doch damit gibt sich der 76-Jährige nicht zufrieden: Schon Anfang September kündigte Gauland an, er wolle zusammen mit Weidel in einer Doppelspitze die Führung einer künftigen AfD-Fraktion im Bundestags übernehmen. Gestärkt durch das Wahlergebnis, dürfte kaum etwas dagegen sprechen. Welche Rolle Frauke Petry spielen könnte, ist dagegen noch völlig ungewiss. Am Sonntagabend erklärte sie, in den kommenden vier Jahren im Bundestag den »Regierungswechsel für 2021« vorzubereiten. Ob die künftige AfD-Fraktion da mitzieht, ist unrealistisch, besteht ein wesentlicher Teil der neuen Abgeordneten doch aus Anhängern des Plans, die Rechtsaußenpartei als radikale Opposition zu etablieren. Zudem war die Parteichefin auf dem Kölner Bundesparteitag im Mai noch mit ihrem »Zukunftsantrag« krachend gescheitert, der eben dieses Ziel der Regierungsfähigkeit beinhaltete.

Insbesondere Vertreter von Grünen und Linkspartei waren es, die am Sonntag von einem Rechtsruck nach der Bundestagswahl sprachen. »Alle Demokratinnen und Demokraten müssen nun zusammenstehen und sich zur Aufgabe machen, einer Spaltung der Gesellschaft entgegen zu treten und gemeinsam unsere demokratischen Grundwerte zu verteidigen«, betonte die sächsische Grünen-Landeschefin Christin Melcher. »Mit der LINKEN wird die AfD den härtesten Widersacher haben, den sie sich vorstellen kann. Wir halten dagegen«, so Parteichef Bernd Riexinger an.

AfD-Gegner setzten diese Ankündigung ihrerseits noch am Sonntagabend bundesweit in die Tat um. Etwa 1000 Menschen versammelten sich in Berlin, um gegen die Rechtsaußenpartei zu protestieren. »Wir demonstrieren, weil die AfDler Nationalisten, Rassisten, und Sexisten sind. In den nächsten vier Jahren wird es unsere Aufgabe sein aufzuzeigen, dass es sich um keine normale Partei handelt«, erklärte Markus Schneider, der an dem Protest teilnahm. Auch in weiteren Städten, darunter in Köln, Leipzig und Frankfurt am Main, versammelten sich jeweils teilweise mehrere Hundert Menschen, um gegen den Rechtsruck zu protestieren.