Autor wegen Hassrede vor Gericht

Prozess gegen Akif Pirincci beginnt an diesem Montag in Dresden

Wegen einer Hassrede gegen Muslime und Ausländer muss sich der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ab diesem Montag vor dem Dresdner Amtsgericht verantworten. Der Autor Akif Pirincci trat am 19. Oktober 2015 auf Einladung von Pegida-Gründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung in Dresden auf. Seine Rede vor mehr als 20 000 Anhängern der fremdenfeindlichen Bewegung war durchsetzt von verbalen Ausfällen und Anfeindungen. Pirincci sprach von einer »MoslemMüllhalde« in Deutschland und warnte vor einer »Umvolkung« – ein Begriff aus dem NS-Vokabular, den Rechtsextreme und Rechtspopulisten in der aktuellen Flüchtlingsdebatte benutzen.

Weiter bezeichnete Pirincci Flüchtlinge als »Invasoren« sowie »künftige Schlachter« Deutschlands und nannte Politiker »Gauleiter gegen das eigene Volk«. Zuvor hatte er auf seiner eigenen Website angekündigt, er werde in Dresden »einen hübschen Text vorlesen, der in Sachen Wutrede in diesem Lande Maßstäbe setzen wird«.

Pirincci erhielt wegen seiner Äußerungen bereits im Februar einen Strafbefehl und sollte 11 700 Euro zahlen. Dagegen legte er Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt. Die Anklage wirft dem 57Jährigen Volksverhetzung vor.

Das Dresdner Amtsgericht ist der Auffassung, der Autor habe mit seinen Äußerungen gegen hier lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise »zum Hass aufgestachelt«, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe das gesellschaftliche Klima gegen Muslime bewusst weiter aufheizen wollen. Zudem habe er Muslimen das Recht abgespro- chen, »als gleichwertige Persönlichkeiten in der staatlichen Gemeinschaft zu leben«.

Pirincci wurde vor allem durch seine Katzenkrimis bekannt, 1989 gelang ihm der Durchbruch als Schriftsteller. Zuletzt schrieb er jedoch vor allem rechtspopulistische Bücher mit Titeln wie »Umvolkung. Wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden«.

Sein Auftritt auf der PegidaKundgebung in Dresden gipfelte in dem Satz: »Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.« Die Äußerungen sorgten für großes Entsetzen. Als Konsequenz aus seinem Pegida-Auftritt nahm die Verlagsgruppe Random House Pirinccis frühere Bücher aus dem Programm.

Für den Prozess gegen ihn hat das Gericht zwei Verhandlungstage geplant. Das Urteil soll voraussichtlich am 2. Oktober fallen.