Unsichere Zeiten für Blumenschau
Thüringen: Hängepartie bei der Gebietsreform hat Auswirkungen auch auf Laga-Planung
Obwohl die Thüringer Landesgartenschau in Apolda nun zu Ende ist, bleibt unklar, wer eigentlich die nächste Laga ausrichten soll. Ein Grund dafür ist auch die Unsicherheit in Sachen Gebietsreform. Wo findet Thüringens nächste Landesgartenschau statt? Folgt man den derzeit vorliegenden Konzepten von insgesamt vier Thüringer Regionen, dann hat nach Einschätzung der Bewertungskommission die Stadt Leinefelde-Worbis die besten Chancen, diese Schau im Jahr 2024 auszurichten.
»Die Bewertungskommission ist unter Anwendung ihres Kriterienkatalogs, der auf den vom Kabinett gebilligten Grundsätzen fußt, zu dem Ergebnis gelangt, dass die Stadt Leinefelde-Worbis die Voraussetzungen für die Durchführung der 5. Thüringer Landesgartenschau am besten erfüllt«, heißt es in einer Vorlage des Infrastrukturministeriums in Erfurt für das rot-rot-grüne Landeskabinett, über die vor Kurzem in der Staatskanzlei beraten wurde. Das von der Stadt in Nordthüringen vorgelegte Konzept erfülle nach Einschätzung der Kommission 85 Prozent der Punkte des geforderten Kri- terienkatalogs – so viel wie keine andere Bewerberregion.
Nach Angaben aus der Kabinettsvorlage hat Mühlhausen mit seiner Bewerbung 70 Prozent der Kriterien erfüllt, das Städtedreieck am Saalebogen – mit den Städten Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg – kommt auf 69 Prozent. Die wenigsten Punkte erfüllt die Stadt Altenburg mit 64 Prozent der Kriterien. Die jüngste Landesgartenschau hatte in Apolda stattgefunden. Sie war am Sonntag zu Ende gegangen – ohne dass dabei wie sonst üblich der Ausrichter der nächsten Landesgartenschau benannt wurde.
Die Kommission, die die eingereichten Vorschläge bewertet hat, wurde von Infrafrastruktur-Staatssekretär Klaus Sühl (LINKE) geleitet. Ihr gehörten auch Vertreter anderer Ministerien an – unter anderem des Finanz-, des Innen- und des Umweltministeriums.
Obwohl es nach Einschätzung der Kommission also einen Favoriten für die Ausrichtung der nächsten Landesgartenschau gibt, war vor Kurzem bekannt geworden, dass die Landesregierung die nächste Schau im Jahr 2024 zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vergeben will. Ein Regierungssprecher wollte die Gründe dafür nicht nennen.
Aus der Kabinettsvorlage geht allerdings hervor, dass nach Einschätzung der Thüringer Staatskanzlei und des Infrastrukturministeriums laufende Haushaltsverhandlungen einer solchen Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt ebenso entgegenstehen wie die von Rot-Rot-Grün geplante Verwaltungs-, Funktional und Gebietsreform. Das entsprechende Vorschaltgesetz war jedoch im Frühjahr vom Landesverfassungsgericht wegen grober Mängel gekippt worden. Wie es weitergeht, ist unklar.
Doch diese Reformen, so heißt es in der Kabinettsvorlage, hätten »Auswirkungen auf die regionale Entwicklung«. Daher die Schlussfolgerung: »Das Kabinett beschließt, auf Grund sich derzeit verändernder landespolitischer Rahmenbedingungen eine Auswahlentscheidung über die Vergabe der LGS 2024 erst Ende 2017/Anfang 2018 zu treffen.« Die Abkürzung LGS steht ebenso wie die Abkürzung Laga für Landesgartenschau.
Ausweislich der Kabinettsvorlage fürchtet die rot-rot-grüne Landesregierung offenbar, dass sich derzeit keine verlässlichen Prognosen dazu abgeben lassen, wie sich die finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Landesteile in Zukunft entwickeln wird – während Gartenschauen aber immer viel Geld kosten. So hat Apolda für mehr als 20 Laga-Begleitmaßnahmen fast 22 Millionen Euro vor allem aus Programmen der Städtebauförderung erhalten. In der Kabinettsvorlage heißt es nun, dass für eine Entscheidung über die Vergabe der nächsten Laga eine Prognose zu Kosten bis zum Jahr 2036 nötig sei.
Das Motto des Laga-Vorschlags von Leinefelde-Worbis lautet »Aussöhnung zwischen Stadt und Landschaft«. Nach Angaben aus der Kabinettsvorlage plant die Stadt für eine dort durchzuführende Landesgartenschau mit Gesamtkosten von 25,5 Millionen Euro. Zum Vergleich: Altenburg hat für eine Landesgartenschau in Ostthüringen den Angaben nach Gesamtkosten von fast 42 Millionen Euro veranschlagt, das Städtedreieck am Saalebogen plant demnach sogar mit Gesamtkosten in Höhe von mehr als 53 Millionen Euro.
Die Laga 2017 endete, ohne dass wie üblich der Ausrichter der nächsten Gartenschau benannt wurde.