Nahles will mit Linkspartei kooperieren

SPD-Fraktionschefin für schärfere Kapitalismuskritik

Berlin. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist zur Kooperation mit der Linkspartei im Bundestag bereit. »Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen«, sagte Nahles dem »Spiegel«. »Dazu bin ich bereit.« Nahles rief die LINKE auf, einen Schritt auf die Sozialdemokraten zuzumachen. »Die Linkspartei ist zwar marktkritisch, aber auf dem politischen Markt geht es ihr leider zu oft um ihr Geschäftsmodell ›Anti-SPD‹ und nicht um politische Verantwortung«, sagte die neue Fraktionsvorsitzende. »Wenn das so bleibt, wird es schwierig.«

LINKEN-Chef Bernd Riexinger begrüßte die Äußerungen der SPDFraktionschefin über eine Öffnung zur Linkspartei. »Wenn sich in der Beziehung etwas ändert, ist das auf alle Fälle zu begrüßen«, sagte er der »Berliner Zeitung«. »Die Parteien links von der Mitte sind in die Defensive geraten. Es geht jetzt darum, dass sie sich formieren.« Dafür müsse die SPD aber »einen klaren inhaltlichen Kurs fahren und mit der Rumeierei aufhören«.

Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von nur 20,5 Prozent hatten die Sozialdemokraten angekündigt, in die Opposition zu gehen. Eine Neuauflage der Großen Koalition mit CDU und CSU lehnt die SPD ab – bisher zumindest.

Doch der gerade abgelöste SPDFraktionschef Thomas Oppermann hält eine Große Koalition theoretisch noch für denkbar. In der ZDF-Talkshow »Markus Lanz« bekräftigte Oppermann zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: »Das wäre in der Tat eine neue Situation.« Für den Fall, dass es einen »Staatsnotstand« gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.