Sprechblasen vom Frieden

Aert van Riel über die Rede des Bundespräsidenten zum Einheitstag

Manch einer könnte in den vergangenen Tagen vergessen haben, wer eigentlich das Amt des Bundespräsidenten bekleidet. Frank-Walter Steinmeier ist zuletzt unauffällig geblieben. Ideen und Initiativen ließ er vermissen. Auch bei seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit wirkte das Staatsoberhaupt nicht sonderlich inspiriert. Wie nicht anders zu erwarten war, rief Steinmeier die Bürger in diesem Land zum Zusammenhalt und zum gegenseitigen Verständnis auf. Vor allem der Aufstieg der AfD und die Fluchtbewegungen Richtung Deutschland machen dem Bundespräsidenten Sorgen.

Mit den Ursachen für diese Probleme wollte er sich allerdings nicht beschäftigen. Die an diversen Kriegen beteiligte Bundesrepublik bezeichnete Steinmeier sogar als »frei und friedlich«. Dabei hat die Dominanz Deutschlands und weiterer Nationen des Nordens dazu beigetragen, dass der Süden zerstört wird. Steinmeier will, dass die Verlierer dieser Entwicklung in ihrer Heimat bleiben. Ihr Elend bezeichnete er euphemistisch als »wirtschaftliche Not«. Damit lenkt der Bundespräsident die öffentliche Debatte in eine für ihn genehme Richtung. Wenn nur darüber gesprochen wird, wie eine große Zahl Geflüchteter von Deutschland ferngehalten werden kann, kommt gewiss nicht die Frage auf, welche Mitverantwortung Steinmeier als früherer Außenminister für globale Ungerechtigkeiten und Fluchtursachen trägt.