Rajoy ist unfähig zum Dialog

Martin Ling über die Verweigerung von Spaniens Regierungschef

Hablemos/Parlem! Lasst uns reden auf Spanisch und Katalonisch: Diese Forderung erhoben Tausende Spanier und Katalanen am Wochenende weit über Barcelona hinaus. Es war der weiß gekleidete bisher öffentlich schweigende Teil der Bevölkerung. »Redet oder tretet zurück!« Diese Aufforderung an Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy und den Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, ließ an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig. Wie groß dieser Teil an der spanischen und katalanischen Bevölkerung ist, der noch einen Dialog für möglich hält, ist schwer abschätzbar. Spanien und Katalonien sind dreigeteilt: in Befürworter der harten Hand für die Einheit, in Unabhängigkeitsbefürworter Kataloniens und in Dialogfordernde und -bereite.

Wozu Spaniens Premier Mariano Rajoy gehört, steht außer Frage: Er ist nicht dialogbereit. Dass er über die Unabhängigkeit Kataloniens nicht reden will, mag verfassungsgemäß sein, dass er einen Dialog über neue Autonomieregelungen für Katalonien seit Jahren kategorisch verweigert, ist unverantwortlich. 2006 lag die Zustimmung zur Unabhängigkeit in Katalonien bei unter 20 Prozent. Erst durch den Frontalangriff von Rajoys PP via Verfassungsgericht auf das 2006 verabschiedete neue Statut – das 2010 im Wesentlichen einkassiert wurde – hat sich das geändert. Wenn Puigdemont am Dienstag die Unabhängigkeit erklären sollte, ist die Chance auf Dialog dahin. Mit unkalkulierbaren Folgen bis hin zu einem Bürgerkrieg. Lasst uns reden!