Herber Rückschlag für Hessens CDU
Opelstadt Rüsselsheim: OB Burghardt wird abgelöst
Mit einer Überraschung endete am Sonntagabend die Oberbürgermeisterwahl in der hessischen Opelstadt Rüsselsheim. Entgegen allgemeiner Erwartungen ging nicht CDU-Amtsinhaber Patrick Burghardt, sondern der unabhängige Bewerber Udo Bausch als Sieger aus der Stichwahl um den Chefposten im Rathaus der 63 000Einwohner-Kommune hervor.
Der 36-jährige Christdemokrat Burghardt hatte als junger Landtagsabgeordneter vor sechs Jahren überraschend die OB-Wahl für sich entschieden. Vor zwei Wochen hatte er dann im ersten Wahlgang mit rund 49 Prozent noch einmal deutlich die Nase vorn. Doch bei der Stichwahl vereinigte der 61 Jahre alte Herausforderer Bausch 50,7 Prozent der Stimmen auf sich. Es war knapp: Bausch errang 8460 Stimmen, Burghardt 8234 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 37,8 Prozent und damit deutlich niedriger als im ersten Wahlgang. Der Wahlsieger Bausch wird seinen neuen Posten Anfang Januar übernehmen.
Die Abwahl Burghardts ist ein Rückschlag für die seit 1999 im Land tonangebende Hessen-CDU. Sein Antritt war 2011 als Prestigegewinn für die Partei wahrgenommen worden, die damals bei den Oberbürgermeisterwahlen in den nahen Großstädten Frankfurt am Main und Wiesbaden deutliche Niederlagen erlitt und seither in keiner hessischen Großstadt mehr den OB stellt.
Der Sieger vom Sonntag ist ein erfahrener Verwaltungsjurist, hatte viele Jahre in Rüsselsheim gewohnt und ist derzeit noch hauptamtlicher Beigeordneter im Rathaus des rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. Er wurde von den Rathausfraktionen von SPD, Grünen, Die Linke/Liste Solidarität und »Wir sind Rüsselsheim« unterstützt – ein lockeres Mitte-LinksBündnis, das seit der Kommunalwahl 2016 in Stadtparlament und Magistrat den Ton angibt.
Burghardt, der sich bis Anfang 2016 auf ein schwarz-grünes Rathausbündnis gestützt hatte, war seither zunehmend in Konflikt mit der neuen Mehrheit geraten. Kritiker warfen ihm einen autoritären Führungsstil vor. Dass der Hessentag, ein alljährliches riesiges Volksfest des Landes, im diesem Sommer ausgerechnet in Rüsselsheim stattfand, wurde von Beobachtern als Rückendeckung für Burghardt durch die CDU-beherrschte Staatskanzlei gesehen.
Katzenjammer machte sich allerdings breit, weil die Großveranstaltung ein Drei-Millionen-Loch in die Stadtkasse riss. Dass das Land dann vor wenigen Tagen demonstrativ zusätzliche Gelder in unbestimmter Höhe zur Deckung des Defizits zusagte, wertete Hessens SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser als »Millionengeschenk« und »Wahlkampfhilfe für einen sich in der Bredouille befindlichen Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen«. Umso mehr freute sich SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel über »großartigen Wahlerfolg« des als SPD-nah geltenden Bewerbers Bausch.
Doch die Bäume der HessenSPD wachsen nicht in den Himmel. So unterlagen am Sonntag SPD-Bewerber bei den Bürgermeisterwahlen in Höchst (Odenwaldkreis) und Leun (Lahn-DillKreis). Allerdings versucht die Partei Honig aus der Tatsache zu saugen, dass ihr Bewerber Julian Schweitzer in der 8000-Einwohner-Gemeinde Bad Endbach (Landkreis Marburg-Biedenkopf) die Bürgermeisterwahl mit 59,5 Prozent für sich entschied – der 25Jährige wird damit jüngster Rathauschef des Landes. Im Februar steht nun die OB-Wahl in Hessens größter Stadt an: Frankfurt am Main. Von ihr wird tatsächlich eine Signalwirkung für die Landtagswahl Ende 2018 erwartet.