Thailand soll 2018 wieder wählen

Mehr als vier Jahre nach dem Militärputsch Rückkehr zur Demokratie?

Thailands Machthaber Prayuth Chan-ocha hat vor Reportern in Bangkok angekündigt, im November 2018 wählen zu lassen. Das Land könnte damit mehr als vier Jahre nach dem Militärputsch zu einer formalen Demokratie zurückkehren. Ein genaues Datum will Prayuth aber erst im kommenden Juni verkünden. Die Armee hat seit dem Putsch im Mai 2014 bereits mehrfach Wahlen versprochen, sie dann jedoch immer wieder verschoben. Ein konkreter Monat wurde bisher aber noch nie genannt.

Die Ankündigung der Wahlen kommt zu einem besonderen Zeitpunkt. Am 26. Oktober wird in einer pompösen Zeremonie der im vergangenen Herbst verstorbene König Bhumibol eingeäschert; Hunderttausende werden erwartet. Der Monarch genoss in der Bevölkerung hohes Ansehen und galt als einigende Kraft der gespaltenen thailändischen Gesellschaft. Der Palast gilt als das eigentliche Machtzentrum Thailands. Die Thronfolge soll sein Sohn Vajiralongkorn antreten, über dessen politische Ansichten allerdings nicht viel bekannt ist. Thailands Monarchie und ihr Umfeld sind kaum zu durchschauen.

Vereinfachen dürften sich durch Neuwahlen aber die diplomatischen Beziehungen mit der EU. Die hatte wegen des Militärputsches die Kontakte auf Ministerebene abgebrochen. Auch die begonnenen Gespräche über einen Freihandelsvertrag waren gestoppt worden. Für eine Normalisierung des Verhältnisses hatte die EU immer auf Wahlen in Thailand gepocht. China und die USA unter Donald Trump hatten weniger Skrupel, mit der Junta zu kooperieren.

Die wichtigste Oppositionskraft wird bei den Wahlen ohne ihre Galionsfiguren antreten müssen.

Möglicherweise ändert sich nach Wahlen an der Spitze des Landes gar nicht so viel. Wegen seiner Charmeoffensive gegenüber der wahlentscheidenden Landbevölkerung vermuten Beobachter mittlerweile, dass der amtierende Regierungschef Prayuth selbst ins Rennen gehen wolle. In einer für ihn ungewöhnlichen Geste zeigte er sich u.a. hemdsärmelig hinter einem Traktor. In der Bevölkerung ist der Machthaber nicht unbeliebt, auch wenn die Freiheiten der Thais unter seiner Führung massiv begrenzt wurden.

Die vergangenen Wahlen hatten allesamt die Parteien des Shinawatra-Clans gewonnen. Ihnen gelang es stets, die Stimmen der großen Landbevölkerung für sich zu gewinnen, auch dank einer spendablen Sozialpolitik. Die alte Elite in Palast und Militär putschte sich jedoch immer wieder an die Macht zurück. Sie wirft dem Shinawatra-Clan Korruption und Misswirtschaft vor. Im nächsten Jahr könnte die Opposition rund um die Shinawatras schlechtere Karten haben: Thaksin und seine Schwester Yingluck haben sich nach Verurteilungen ins Exil abgesetzt. Eine baldige Rückkehr ist unwahrscheinlich. Die wichtigste Oppositionskraft im Land wird bei den Wahlen also ohne ihre Galionsfiguren antreten müssen. Ohnehin haben sich die Militärs durch eine Verfassungsänderung weitgehende Macht gesichert. Beobachter befürchten, dass Armee und Bürokraten eine demokratisch gewählte Regierung massiv einschränken könnten.