Ämterchaos stoppte Amris Abschiebung

Mit einem gekaperten Lkw hatte der Tunesier am 19. Dezember auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche ein Massaker angerichtet – es hätte wohl nicht soweit kommen müssen.

Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, hätte einem Medienbericht zufolge womöglich frühzeitig in sein Heimatland Tunesien abgeschoben werden können. Die Abschiebung habe sich immer wieder verzögert, weil die tunesischen Behörden für das Ausstellen von Ersatzausweispapieren nicht nur Fotos und Fingerabdrücke verlangt hätten, sondern auch Abdrücke der gesamten Handflächen, berichteten »Berliner Morgenpost« und Rundfunk BerlinBrandenburg (rbb) am Montag.

Dem Bericht zufolge lagen solche Abdrücke dem Bundeskriminalamt (BKA) bereits seit Juli 2015 vor. Eine BKA-Sprecherin sagte demnach, dass die Handflächenabdrücke, da man selbst nicht für die Abschiebung Amris zuständig gewesen sei, auch nicht an die zuständigen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen weitergeleitet wurden. Die Behörden hätten beim BKA auch nie nachgefragt.

Dies sei einerseits Schlamperei, sagte André Hahn (LINKE), stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags, dem rbb. Auf der anderen Seite sei es aber auch ein »strukturelles Versagen, wenn die eine Hand nicht weiß, was die andere macht, wenn man nicht in eigene Computer hineinsieht und entsprechende Daten dort vorfindet, die man eigentlich seit langem sucht«.