Frontex kritisiert Libyens Küstenwache

Rohingya-Flüchtlinge in Myanmar Opfer von Gewalt

Berlin. Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat die libysche Küstenwache wegen ihres Vorgehens gegen Rettungseinsätze internationaler Hilfsorganisationen kritisiert. »Die Küstenwache tritt zum Teil aggressiv und gewalttätig auf, das muss sich verbessern«, sagte Leggeri in einem Zeitungsinterview. Er machte aber deutlich, dass das nordafrikanische Land selbstverständlich in die Lage versetzt werden müsse, Schlepper bereits an der Küste zu stoppen. Es sei daher hilfreich, dass die EU die Ausbildung der libyschen Küstenwache verbessern wolle.

In Griechenland gestrandete Flüchtlinge können einem Medienbericht zufolge künftig schneller zu ihren Familien nach Deutschland kommen. Laut Bundesinnenministerium sollen diese Migranten künftig wieder innerhalb von sechs Monaten einreisen können, wie es die Dublin-Verordnung vorsieht. Die Bundesregierung setze sich in enger Abstimmung mit Griechenland für bessere Rahmenbedingungen dort ein, damit die Überstellungen nach Deutschland »mittelfristig wieder in der vorgesehenen sechsmonatigen Frist stattfinden können«.

Derweil haben die Polizeibehörden in Frankreich und Deutschland nach eigenen Angaben gemeinsam eine Schlepperbande zerschlagen. Von Seiten der Ermittler hieß es am Mittwoch, im Großraum Paris seien sechs Inder festgenommen worden. Sie hätten Landsleute unter anderem in die Region Dresden ge- bracht, wo die Menschen schwarz gearbeitet hätten. In Deutschland wurden demnach acht indische Familien ohne gültige Papiere festgenommen. Europol unterstützte die Aktion. Die Schlepper holten die Menschen nach Erkenntnissen der Behörden zunächst von Indien nach Frankreich und statteten sie mit Touristenvisa für den SchengenRaum aus. Dafür hätten sie gefälschte Bankkonten genutzt, um das Einkommen der Inder künstlich aufzublähen. Dann wurden sie in die Nähe von Dresden oder auch nach Portugal gebracht.

Die aus Myanmar geflüchteten muslimischen Rohingya sind nach einer Untersuchung von UN-Menschenrechtsexperten mit Gewalt vertrieben worden. Rohingya berichteten unter anderem von in Brand gesteckten Häusern und Dörfern, Ermordungen und Vergewaltigungen, teilte ein Team des UNBüros für Menschenrechte (OHCHR) am Mittwoch in Genf mit. Sicherheitskräfte und Zivilisten hätten die Menschenrechte verletzt. Sie wollten mit ihrer Terrorkampagne Angst schüren.

Die brutalen Übergriffe seien systematisch, organisiert und koordiniert gewesen. Die Absicht sei klar: Die Menschen sollten aus Myanmar in Südostasien vertrieben und an der Rückkehr gehindert werden. »Das UN-Menschenrechtsbüro macht sich große Sorgen über die Sicherheit von Hunderttausenden Rohingya, die noch in der nördlichen Rhakine-Region sind«, heißt es in dem Bericht.