Petry versucht es noch mal in Blau
Ehemalige AfD-Chefin umgarnt Konservative
Berlin. Nun ist es offiziell: Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat jüngst in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland die Gründung der »Blauen Partei« angekündigt. Begleitend dazu wollen Petry und ihre Unterstützer ein »Bürgerforum« namens »Blaue Wende« ins Leben rufen, »in dem man sich mit und ohne Parteibuch unabhängig von der Farbe engagieren kann«. In der vergangenen Woche hatte der Bundeswahlleiter gegenüber »nd« bestätigt, dass die Partei von dem Petry-Berater Michael Muster bereits am 17. September angemeldet worden war.
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Petry: »Blau steht für konservative, aber auch freiheitliche Politik in Deutschland und in Europa. Blau ist die Farbe, die zuerst die CSU in Bayern politisch populär gemacht hat.« In der Parallelstruktur mit Partei und »Bürgerforum« soll vor allem der »Blauen Partei« eine strukturelle Aufgabe zukommen, damit »demokratische Standards« erfüllt werden würden. Langfristig solle sie jedoch nicht mehr die Hauptrolle spielen. Petry verweist darauf, dass nur Parteien Kandidatenlisten aufstellen können. Eine erste Veranstaltung des »Bürgerforums« soll im November in Sachsen stattfinden, danach würde es ein Bundestref-
Vor allem in NRW, Sachsen und MecklenburgVorpommern sind Konflikte zu beobachten.
fen geben. Petry erklärte, dass die Partei an den Landtagswahlen in Sachsen 2019 sowie an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen wolle.
Vorsitzender der Partei ist nach Informationen des MDR der PetryBerater Michael Muster. Stellvertreter sind Thomas Strobel und Hubertus von Below, vormals Landesvorstand der AfD in Sachsen. Noch muss der Bundeswahlleiter die neue Partei bestätigen.
In welchem Ausmaß Petry in der »Blauen Partei« aktiv wird, ist noch nicht klar. Der Erfolg ihres geplanten »Bürgerforums« – der offensichtliche Versuch, eine Vorfeldorganisation mit Anspielung auf die ostdeutschen Bürgerforen der Wendezeit aufzubauen – ist ebenso fraglich. Politische Beobachter des konservativen Spektrums weisen daraufhin, dass der potenzielle politische Raum zwischen Union und AfD bereits belegt ist. Auch die ästhetischen wie rhetorischen Anspielungen auf CSU und die österreichische FPÖ werden da kaum helfen.
Die AfD selbst versucht derweil angesichts der Spaltung Geschlossenheit zu demonstrieren, einzelne Landesverbände zeigen jedoch bereits Zerfallserscheinungen. In einer persönlichen Erklärung gab am Freitag der Vogtländer Gunter Wild seinen Austritt bekannt. Die AfD aus den Gründungszeiten habe »leider nur noch sehr wenige Gemeinsamkeiten mit der AfD von heute«, schrieb der 59-Jährige in einer persönlichen Erklärung.
In Mecklenburg-Vorpommern verließ der frühere Pressesprecher und ehemalige Beisitzer im AfD-Landesvorstand, Lars Löwe, die Partei. »Ein Rechtsruck ist in der AfD Mecklenburg-Vorpommern längst vollzogen«, heißt es in einer schriftlichen Erklärung. Vor allem in den AfD-Landesverbänden Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit Konflikte zu beobachten.