Machtkämpfe und Eitelkeiten

Aert van Riel über den Streit der LINKEN bei ihrer Fraktionsklausur

Die Linksfraktion hat sich bei ihrer Klausur in Potsdam mit vielen Nebensächlichkeiten beschäftigt. Verantwortlich dafür waren sowohl die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als auch die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Sie haben es alle verpasst, direkt nach der Bundestagswahl das Kriegsbeil gemeinsam zu begraben. Stattdessen wurde in Potsdam nun stundenlang darüber gestritten, wer aus dem Führungsteam wie viel Einfluss in der neu gewählten Fraktion haben soll und wem zugestanden wird, bei Bundestagsdebatten im Rampenlicht zu stehen. Persönliche Eitelkeiten spielten hierbei eine nicht unerhebliche Rolle. So sammelt man bei seinen Unterstützern sicherlich keine Sympathiepunkte.

Hintergrund des Konflikts sind aber nicht nur Befindlichkeiten und Machtfragen, sondern auch inhaltliche Streitigkeiten. Diese sollten bald geklärt werden. Denn ein Meinungsstreit kann fruchtbar sein, wenn gute Argumente vorgetragen werden. Dies war nicht bei allen Beiträgen in der Partei der Fall. So sollte sich die LINKE davor hüten, Stimmungen in manchen Medien, anderen Parteien und Teilen der Bevölkerung zu folgen und Migration als Ursache für soziale Probleme zu werten. Die Mechanismen, die zu Ausbeutung und Erwerbslosigkeit führen, sind komplizierter. Wer Sündenböcke präsentiert, hilft nur dabei, diese Zusammenhänge zu verschleiern.