Einsätze der Bundeswehr verlängert
Kabinettsentscheidung gilt für drei Monate
Berlin. Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von sieben Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen. Die Missionen, darunter auch die Einsätze in Afghanistan und Mali, sollen um jeweils drei Monate verlängert werden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch mit. Andernfalls würden die Mandate zum Ende des Jahres auslaufen, bevor voraussichtlich eine neue Regierungskoalition gebildet wird. Seibert sagte, die vom Kabinett beschlossene Verlängerung gebe der neuen Bundesregierung und dem Bundestag ausreichend Zeit, sich inhaltlich mit den Mandaten auseinanderzusetzen.
Der neue Bundestag muss der Verlängerung der Mandate zustimmen. Nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sollen die Mandate im November im Parlament beraten und im Dezember beschlossen werden.
Die Bundeswehr ist unter anderem an den von den Vereinten Nationen (UN) geführten Friedensmissionen in Dafur (Unamid) und im Südsudan (Unmiss) beteiligt. In Afghanistan engagiert sie sich im Rahmen einer NatoMission nach Angaben des Verteidigungsministeriums mit derzeit 954 Soldaten bei der Ausbildung und Unterstützung der nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte.
Der Einsatz in Mali, an dem die Bundeswehr im Rahmen zweier Missionen – beim UN-Stabilisierungseinsatz (Minusma) und einem Ausbildungseinsatz der Europäischen Union – gilt als der gefährlichste. Minusma war zur Stabilisierung des Landes ins Leben gerufen worden, nachdem islamistische Rebellen 2012 den Norden des Landes in ihre Gewalt gebracht hatten und von französischen Truppen vertrieben worden waren.
Verlängert werden soll auch die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation IS in Syrien und im Irak durch Luftaufklärung. Außerdem unterstützt Deutschland die kurdischen Peschmerga. Wegen der Auseinandersetzungen mit der irakischen Regierung und Armee nach dem Unabhängigkeitsreferendum in den Kurdengebieten ist diese Unterstützung derzeit ausgesetzt.