Xi warnt vor Gefahren

Parteikongress in China eröffnet

Mit einer Kampfansage an politische Gegner hat Staatschef Xi den Kongress der Kommunistischen Partei in Peking eröffnet. Er beschwor vor den Delegierten die Vision eines starken China.

Peking. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Chinas Kommunisten vor «ernsten Herausforderungen» gewarnt. Sowohl die zweitgrößte Volkswirtschaft als auch die ganze Welt steckten «in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen». «Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein», sagte der Präsident am Mittwoch in dem »Politischen Bericht« zur Eröffnung des 19. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas. Auch müssten sie entschieden gegen alles angehen, was die Partei untergräbt.

An der Eröffnung des Parteitages nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die neben Xi (64) auf dem Podium Platz nahmen.

Xi rief die 89 Millionen Parteimitglieder zur Geschlossenheit und zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand zu schaffen und dem »Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära« zum Erfolg zu verhelfen. »Der Wiederaufstieg der Na- tion ist der größte Traum des chinesischen Volkes«, sagte Xi in seiner ungewöhnlich langen, dreieinhalbstündigen Rede. Er rief auch zum Aufbau einer starken Armee auf, die »Weltklasse« sein müsse. Die Modernisierung der Streitkräfte »in ganzer Breite« solle bis 2025 abgeschlossen werden.

Während Xi die Fortschritte im Land hervorhob, wies er auch auf Widersprüche hin, die neue Herausforderungen schüfen. »Unser Problem ist, dass unsere Entwicklung unausgewogenen und unangemessenen ist.« Er versprach eine weitere Marktöffnung und den Schutz der Interessen ausländischer Investoren. »China wird seine Türen zur Welt nicht schließen.«

Angesichts der Rufe nach mehr Demokratie in Hongkong bekräftigte Xi die Souveränität Chinas über die ehemalige britische Kronkolonie. Er unterstrich zugleich den Grundsatz »ein Land, zwei Systeme«, nach dem die Wirtschaftsmetropole autonom verwaltet wird. Auch unter Hinweis auf Taiwan rief Xi Jinping aber dazu auf, sich »separatistischen Aktivitäten zu widersetzen«.Unter großem Beifall unterstrich Xi Jinping, dass niemals zugelassen werde, dass irgendwer »einen Teil von China abtrennt«.