US-Bomber über Südkorea
Übung mit japanischen Kampfjets
Washington. Inmitten der Spannungen mit Nordkorea haben die USA mit Südkorea und Japan eine gemeinsame Luftwaffenübung abgehalten. US-Bomber vom Typ B-1B überflogen am Donnerstag Südkorea, wie die USLuftwaffe mitteilte. Über dem Gelben Meer schlossen sich ihnen dann japanische Kampfflugzeuge an. Die Flüge der überschallschnellen strategischen Langstreckenbomber erzürnen Pjöngjang regelmäßig. Nordkorea betrachtet die Übungsflüge als Drohung. Die Übung sei Teil einer Mission »ständiger Bomberpräsenz« im Pazifik und keine Reaktion auf ein aktuelles Ereignis gewesen, hieß es in Washington. Bei seinem ersten Auftritt vor der UNO Ende September hatte US-Präsident Donald Trump Nordkorea mit »vollständiger Zerstörung« gedroht. Die nordkoreanischen Staatsmedien bezeichneten diese Aussage als »Kriegserklärung«. Trump beginnt am Freitag eine Asienreise, die ihn auch nach Südkorea führen wird.
Mit schockierenden Äußerungen zu Japan leitet der US-Präsident seinen Antrittsbesuch in Asien ein. Dort droht neben dem honflikt mit Nordkorea vor allem Streit um bilaterale Handelsabkommen. An das Pazifische Jahrhundert, das sein Amtsvorgänger Barack Obama ausgerufen hatte, glaubt US-Präsident Trump nicht. Stattdessen lautet seine Parole »America first«, sein Land zuerst. Am Wochenende trifft Trump zu einer dreizehntägigen Antrittsreise in Asien ein. Ob es für ihn eine Verschnaufpause von all den innenpolitischen Querelen sein wird, bleibt abzuwarten. Denn Trump könnte mit dem schwindenden Einfluss der USA in Asien konfrontiert sein. Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen – auf seiner Reise trifft Trump die Führer der drei wichtigsten Staaten in der Region und nimmt an den Jahresgipfeln der AsiatischPazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC und des Verbandes südostasiatischer Staaten ASEAN teil.
Zwei Themen überschatten die Reise: Zum einen die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel, die die USA direkt vor der Abreise mit einem Flug zweier B-1B Bomber entlang der nordkoreanischen Grenze noch einmal anheizten. Es wird bereits spekuliert, Nordkorea könnte den AsienBesuch Trumps zu einer Machdemonstration nutzen und einen weiteren Atombombentest durchführen.
Zum anderen will Trump bilaterale Handelsverträge forcieren, nachdem er das Handelsabkommen der Transpazifischen Partnerschaft (PTT) und das Freihandelsabkommen mit Südkorea zu Beginn seiner Amtszeit beerdigt hat. Doch bei diesem Thema kann der US-Präsident nicht auf Entgegenkommen hoffen. In Japan, der ersten ausländische Station, hofft Premier Shinzo Abe, die PTT mit den verbliebenen zehn Staaten noch zu retten. Abes Liberaldemokratische Partei befürchtet, dass das Land in einem bi- lateralen Handelsabkommen mit den USA schlecht wegkommt. Er will das Thema am Sonntag erst gar nicht prominent diskutieren, dafür soll der dichte Tagesablauf sorgen. Neben Gesprächen zur Sicherheitslage soll eine Runde Golf der beiden Staatschefs mit der Nummer Vier der Weltrangliste, dem Japaner Hideki Matsuyama, die Zeit füllen.
Gerne hingegen würde Abe, der erst am 22. Oktober bei den Neuwahlen seine Machtposition fulminant ausgebaut hat, gerne über die Ausweitung des Schutzschirms der USA reden und das in Südkorea stationierte US-amerikanische Raketenabwehrsystem THAAD auch nach Japan holen. Das würde Peking verärgern, das befürchtet, das System könne die Flugbahnen chinesischer Interkontinentalraketen ausspionieren. Abe muss allerdings aufpassen, denn so sehr Trump das von ihm forcierte Ende der pazifistischen Verfassung Japans befürwortet, so sehr ist er bereit, das Schutzversprechen der USA aufzuweichen und die Verteidigung des Landes den Japanern zu überlassen. Noch vor der Abreise sagte Trump bei Fox News: »Japan ist eine Kriegsnation, und ich sage China und allen anderen, die mich hören, Sie werden ziemlich bald ein großes Problem mit Japan bekommen, wenn Sie zulassen, dass es mit Nordkorea so weiter geht.«
In Seoul am Dienstag wird der Konflikt mit dem Norden das dominierende Thema sein. Und auch da droht Trump nicht zu bekommen, was er will. Um neue Gespräche zu ermöglichen, lassen Berater von Präsident Moon Jae durchblicken, dass sie sich die Anerkennung Nordkoreas als Nuklearmacht vorstellen können. Für die USA absolut inakzeptabel.
In Peking trifft Trump am Donnerstag mit dem auf eine Stufe mit Mao gestellten Präsidenten Xi Jinping zusammen, der auf dem Parteitag im Oktober den Platz Chinas als Weltmacht reklamierte. Dass dort ein gemeinsamer Plan im Umgang mit Nordkorea präsentiert wird, ist nicht ausgeschlossen. Trump sagte bei Fox News auch, Xi sei im Konflikt auf der koreanischen Halbinsel »ziemlich grandios« gewesen.
Auf den Philippinen sucht Präsident Rodrigo Duterte mittlerweile trotz des Konflikts mit China um Hoheitsgebiete im Südchinesischen Meer die Annäherung an Peking. Gemeinsam mit dem großen Nachbar plant Manila den Abbau von Energieressourcen in strittigem Gebiet. Ein Hinweis an die USA: Vergangenes Jahr beschwerte sich Duterte, Washington behandle Manila »wie einen Hund«.