Gesperrte Freiheit

Jürgen Amendt über den UN-Bericht zu Zensur im Internet

Als vor mehr als 500 Jahren der Buchdruck erfunden wurde, verbanden kritische Geister damit eine große Hoffnung. Durch die Möglichkeit der fast beliebigen Vervielfältigung eines Gedankens in gedruckter Form schien der Verbreitung der Aufklärung und des Wissens keine Grenze mehr gesetzt; das Monopol der mächtigen Kirche auf Verbreitung des geschriebenen Wortes schien gebrochen. Wir wissen heute, dass dem nicht so war; mit dem Buchdruck erhielt auch die Propaganda neue Möglichkeiten und die Zensur wusste Mittel und Wege, um den kritischen Gedanken zu behindern. Es dauerte einige hundert Jahre, bis Presse- und Meinungsfreiheit gesetzlich verankert wurden.

Als das Internet zum Massenmedium wurde, verbanden viele damit die Hoffnung, dass die staatliche Zensur verschwinden wird. Wir wissen nicht erst durch den aktuellen UN-Bericht zur Meinungsfreiheit und Medienentwicklung, dass Regierungen erfinderisch beim Sperren des Internet sind. Die Kommunikationsfreiheit wird jedoch nicht nur von der staatlichen Zensur bedroht. Die Kriterien, nach denen beispielsweise der private Konzern Facebook Inhalte löscht, sind wenig transparent und werden teilweise willkürlich angewandt. Das digitale Zeitalter braucht wie einst das Buchzeitalter klare Regeln zum Schutz der Meinungsfreiheit.