USA: Wahlerfolge für Demokraten

De Blasio Bürgermeister in New York

New York. Die Wähler in den USA haben Donald Trump und den Republikanern ein Jahr nach seiner Wahl zum US-Präsidenten den ersten deutlichen Rückschlag versetzt. Die Kandidaten der Demokratischen Partei entschieden sowohl die Gouverneurswahlen in den Ostküstenstaaten Virginia und New Jersey als auch die Bürgermeisterwahl in der Millionenmetropole New York für sich. In Virginia kam Ralph Northam auf 53,7 Prozent der Stimmen, wie US-Medien berichteten. Sein republikanischer Rivale Ed Gillespie, der sich im Wahlkampf stark an US-Präsident Donald Trump orientiert hatte, unterlag deutlich. Vorab war ein Kopf-an-KopfRennen vorausgesagt worden. Im Bundesstaat New Jersey gewann erwartungsgemäß mit Phil Murphy ebenfalls ein Demokrat. Parallel fanden auch Regional- und Kommunalwahlen in mehreren Bundesstaaten statt. In New York wurde Bürgermeister Bill de Blasio wiedergewählt. Mit der Demokratin Danica Roem ist in Virginia erstmals eine Transfrau als Abgeordnete in ein US-Parlament eingezogen.

Ein Geschenk zum Einjährigen von Donald Trumps Wahlerfolg war das nicht, vielmehr ein massiver Warnschuss für die Republikaner vor den Zwischenwahlen im nächsten Jahr. Dann werden große Teile des Kongresses neu besetzt, wo die Konservativen noch in beiden Häusern über Mehrheiten verfügen. Trotzdem konnten sie kaum eines der großen Wahlkampfversprechen ihres Präsidenten zum Gesetz machen – was sich auch auf die regionalen und kommunalen Urnengänge am Dienstag ausgewirkt haben dürfte. Vor allem die Gouverneurswahl im Bundesstaat Virginia gilt als Gradmesser für den Präsidenten, hatte er sich doch im Wahlkampf für den republikanischen Kandidaten besonders stark gemacht. Und Ed Gillespie orientierte sich in Inhalten und Ton ganz an Trump.

Aber so wie in New York, wo der vom präsidialen Politrüpel als »Schlechtester Bürgermeister der USA« verunglimpfte Bill de Blasio wiedergewählt wurde, siegte in Virginia ein Demokrat. Auch das ein Mutmacher für die so gebeutelte Opposition. Doch ob man schon vom »Beginn einer neuen Ära« (O-Ton de Blasio) sprechen kann, bleibt abzuwarten. Ein Rückschlag für den Trumpismus im Lande ist es allemal. Vor allem, weil es den Demokraten gelang, in jene vorstädtischen Wählerkreise vorzudringen, die zuletzt massiv für die Republikaner gestimmt haben.