Putin: Einsatz in Syrien endet
Assad überraschend in Russland
Sotschi. Syriens Präsident Baschar al-Assad hat im russischen Badeort Sotschi überraschend Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Putin erklärte in dem Gespräch, der Militäreinsatz in Syrien komme »jetzt tatsächlich zu einem Ende«, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Dienstag berichtete. Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten. Putin will am Mittwoch bei einem Dreiergipfel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in Sotschi über Syrien beraten. Zudem will er mit US-Präsident Donald Trump am Telefon über die Lage in dem Bürgerkriegsland sprechen, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete. Assad verlässt Syrien offiziell nur noch selten. Im Oktober 2015 war er in Moskau mit Putin zusammengetroffen. Russland zählt neben Iran zum wichtigsten Verbündeten der syrischen Regierung. Die Türkei unterstützt hingegen die Opposition. Putin zeigte sich erfreut über Assads Bereitschaft, mit jedem zusammenzuarbeiten, der bereit sei, Frieden aufzubauen und Lösungen zu finden.
Der militärische Kampf gegen den selbst ernannten »Islamischen Staat« in Syrien geht seinem Ende entgegen. Nun forciert Russland die Diplomatie, um eine politische Lösung zu finden. Es war ein Arbeitsbesuch, einer allerdings, der überraschte. Der russische Präident Vladimir Putin hatte am Montag den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Sotschi am Schwarzen Meer empfangen. Thema war der politische Lösungsprozess für Syrien, der in Astana und Genf verhandelt wird. Auch über eine von Russland initiierte Konferenz des nationalen Dialogs, die Anfang Dezember stattfinden soll, wurde gesprochen.
Der russische Präsident erklärte, dass die russische Militärmission in Syrien bald abgeschlossen werde. Weiter sagte Putin, dass die Astana Gespräche mit der Einrichtung von
Der syrische Präsident Assad machte klar: Hilfe für die Syrer aus dem Ausland sei willkommen, Einmischung nicht.
Deeskalationsgebieten erfolgreich gewesen seien und es erstmals gelungen sei, einen »tiefgründigen Dialog mit der Opposition« zu beginnen. Er werde noch am Montag mit dem Emir von Katar sprechen und mit US-Präsident Trump am Dienstag telefonieren. Am Mittwoch werde er in Sotschi mit den Präsidenten der Türkei und Iran konferieren. Mit Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rohani habe er sich verständigt, während des Treffens auch mit Assad zu beraten. Russland sei in ständigem Kontakt mit »Irak, USA, Ägypten, Saudi Arabien und Jordanien«. Ein russischer Vertreter werde an den Gesprächen des Hohen Verhandlungsrates, der sogenannten »Riad Oppositionsgruppe« in Riad am 22. und 23. November teilnehmen. Ziel sei, die Syrien-Gespräche am Sitz der UNO in Genf am 28. November vorzubereiten.
Präsident Assad betonte, Syrien sei an dem politischen Prozess interessiert und zu einem Dialog mit allen bereit, »die es mit der politischen Lösung in Syrien ernst meinen.« Hilfe für die Syrer aus dem Ausland sei willkommen, Einmischung nicht, machte Assad klar. Bei einer Begegnung mit dem russischen Verteidi- gungsminister Sergej Shoigu und den Spitzen des russischen Militärs bedankte Assad sich ausdrücklich für die militärische Unterstützung im Kampf gegen den Terror in Syrien. Russland hatte im September 2015 militärisch in den Krieg eingegriffen.
Auch in Teheran geht man vom Ende des Islamischen Staates in Syrien und im Irak aus. Generalmajor Qassem Soleimani, der die Quds-Brigade der Iranischen Revolutionsgarde führt, gratulierte dem religiösen Führer Ali Khamenei zu dem »großartigen Sieg«. Durch die Opferbereitschaft vieler Widerstandskämpfer sei es möglich geworden, die Terrorgruppe zu besiegen. Soleimani erwähnte ausdrücklich die Irakischen Volksmobilisierungseinheiten (Haschd alScha’abi) und die »machtvolle Prä- senz« der libanesischen Hisbollah. Auch erinnerte er an das Leid der Bevölkerung in den beiden Ländern, an die Massenhinrichtungen, die Versklavung und Vertreibung unschuldiger Menschen durch den IS. Mit der Einnahme der beiden Städte Abu Kamal (Syrien) und Al Qaim (Irak) an der syrisch-irakischen Grenze sei das »Reich des Terrors« des IS am Ende.
Nur wenige Tage vor einem Treffen des oppositionellen Hohen Verhandlungsrates am heutigen Mittwoch, ist deren Leiter Riad Hejab mit acht weiteren Mitgliedern der Gruppe zurückgetreten. Sein Ziel sei gewesen, ein vereintes Syrien zu schaffen, in dem es für »Assad und sein Regime keinen Platz mehr gibt«, teilte er in einem Schreiben mit. Man habe alles gegeben, doch »nach zwei Jah- ren harter Arbeit … muss ich meine Pflichten aufgeben«. Der Hohe Verhandlungsrad will am Mittwoch und Donnerstag in Riad ihre Strategie für die UN-Syrien-Gespräche beraten.
In Syrien gehen die Kämpfe derweil weiter. In und um Damaskus ist eine vereinbarte Waffenruhe zwischen der syrischen Armee und bewaffneten Gruppen in östlichen Vororten (Ghouta) gebrochen. Armee und Luftwaffe nahmen massive Angriffe gegen die Stellungen von Nusra Front und Islamischer Front auf. Die schossen Granaten und Raketen nach Damaskus hinein. Am Montag starben dabei acht Personen in verschiedenen Wohnvierteln und in einem Sportstadion. Auch die russische Botschaft wurde erneut mit Raketen beschossen.