Verrechnet, nicht verraten
Uwe Kalbe über Versuche, dem Scheitern der Jamaikasondierungen eine staatsgefährdende Dimension anzudichten
Zwei Botschaften verbreiteten sich mit Windeseile nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Die vom Verrat der FDP. Und jene vom eingeläuteten Ende der Kanzlerin. Begründung für die erste Botschaft: Die Mehrheit der Wähler habe doch aber Jamaika gewollt, ihn zu erfüllen sei erste Parteienpflicht. Und für die zweite: Angela Merkel habe es nicht geschafft, die vier Parteien auf Regierungslinie zu bringen, was von ihrer Schwäche zeuge. Beiden Behauptungen ist zu widersprechen.
Kein Wähler, keine Wählerin hatte am Wahltag den Wunsch nach Jamaika im Kopf, jedenfalls nicht das Parteienbündnis dieses Namens. Und wenn doch, sollte man ihm oder ihr das Wahlrecht noch einmal erklären. Am besten sollte das jemand tun, der nicht an den nun gescheiterten Sondierungen teilnahm. Dort galt es wenigstens eine Zeit lang als ausgemacht, das Wohl des Landes über die eigenen Parteien zu stellen. Doch was das Wohl des Landes eigentlich ist, unterscheidet sich danach, wen man fragt. Gerade Parteien entwerfen verschiedene Bilder vom Wohl des Landes. Die Chance zu regieren selbst schon für einen Beitrag zum Wohl des Landes zu halten, mag folgerichtig sein, wenn man einen mehrwöchigen Wahlkampf hinter sich hat. Doch die Überzeugung, dass jede Regierung unter eigener Beteiligung besser ist als keine Regierung, ist mindestens diskussionswürdig. Noch droht dem Land nicht der Kollaps. Um den Status quo zu bewahren, sichern Hunderttausende Beamte emsig das Funktionieren des Staates, auch wenn die Politik einmal ins Stocken gerät.
Deshalb sollte man der FDP dankbar sein dafür, dass sie ihre Schmerzgrenzen am Ende nicht verleugnet hat wie die Grünen. Ihr ist es zu verdanken, dass der verstörende Anblick einer vierwöchigen Gruppentherapie sich nicht als Dauereindruck in den Synopsen der hilflosen Zuschauer einbrennen kann. Wohl auch nach vier Jahren noch würde der normal politisierte Wähler den gegenseitigen Beifall von Claudia Roth und Andreas Scheuer, Jürgen Trittin und Horst Seehofer im Bundestag als Verstoß gegen das eigene seelische Gleichgewicht empfinden und womöglich bleibende Schäden von deren gemeinsamen Auftritten davontragen müssen, wenn dies den Beteiligten schon nichts ausmachte.
Sofern nicht der Bundespräsident noch das zweifelhafte Wunder schafft und die Beteiligten zurück an den Verhandlungstisch bringt, ist dieser Albtraum zum Glück überstanden. Und es muss den vier Nichtregierungsorganisationen, wie Martin Schulz sie höhnisch genannt hat, auch nicht peinlich sein. Denn auch Schulz irrt, wenn er behauptet, es habe einen eindeutigen Wählerauftrag zu einem Jamaikabündnis gegeben. Einen solchen Auftrag gab es nicht. Das Ritual, aus der Summe von Wahlergebnissen eine politische Willenserklärung der Wähler herzulei- ten, mag mathematisch naheliegen. Doch Regierungsbildung ist mehr als eine Rechenaufgabe. Damit es auch politisch funktioniert, sind von der Wählerstimmensumme ein paar Posten abzuziehen, die man unter anderem in den verschiedenen Parteiprogrammen findet.
Parteien haben die Interessen ihrer Klientel zu vertreten, das ist ihre erste Aufgabe. Die angebliche Pflicht zur Selbstverleugnung aus Verantwortung für das Land entstammt dem sprachlichen Werkzeugkasten machtpolitisch hochgerüsteter Technokraten. Spitzenkandidaten, die sich dessen bedienen, sind Teil davon. Sie geraten in den Verdacht der Geringschätzung gegenüber den Interessen ihrer Gefolgschaft.
Der Sprachnebel, der nach den Sondierungen wabert, enthält auch die Botschaft von der Kanzlerinnendämmerung. Merkel sei gescheitert, ihr Ende habe begonnen. Wirklich? Selbst wer eine Ablösung Merkels aus politischen Gründen für dringlich hält, kann dafür in den Sondierungen kaum den Anstoß finden. Der Vorwurf des Versagens unterstellt eine Führerschaft Merkels über die vier Parteien, die sich wenigstens drei davon verbitten müssen. Bei Gesprächen auf gleicher Augenhöhe kann es halt sein, dass einer die Runde verlässt. Wenn überhaupt von Schuld die Rede ist, dann trifft diese wohl den, der gegangen ist.
Vielmehr ist ein Nutzen der Sondierungen zu konstatieren. Er liegt in einer Schärfung der Sinne. Nicht nur der Beteiligten, sondern vor allem des Publikums. Was bereits vereinbart war, sollte die beteiligten Parteien identifizierbar machen. Es war aber auch angetan zu zeigen, wo Parteien sich aufgegeben hatten. In einer Neuwahl kann das Entscheidungshilfe sein.