Hardliner vor Genf in Bedrängnis
Die nächste Syrien-Verhandlungsrunde wird in Riad und Sotschi vorbereitet
Nächste Woche soll es in Genf wieder offizielle Syrien-Gespräche geben. Darüber wurde nun vorverhandelt: in Riad, in Sotschi und am heißen Draht Russland – USA. UNO-Chefunterhändler Staffan de Mistura hat für Dienstag zu einer weiteren Verhandlungsrunde nach Genf geladen, um – diese Aufgabe steht seit 2011 unverändert – endlich den Krieg in Syrien zu beenden. Alle bisherigen diesbezüglichen Runden in der Konferenzstadt endeten enttäuschend, und selbst dieses Wort ist zu mild, um die Stimmung zu charakterisieren die nach Genf stets vorherrschte. Alle Beteiligten schienen stets vor allem darum bemüht zu sein, die Unvereinbarkeit der Standpunkte in den Vordergrund zu rücken.
Die Oppositionsgruppen betonten, beifällig bestärkt von den westlichen Staaten, besonders Frankreich, aber auch Deutschland, dass sie mit dem »Schlächter des syrischen Volkes«, aber auch anderen Vertretern des »Regimes«, nicht einmal gemeinsam in einem Raum zu sein wünschten. Der so titulierte Staatspräsident Baschar al-Assad wiederum bezeichnete die Gegenseite zumeist als Terroristen, mit denen zu verhandeln es sich verbiete.
Diese Rituale können sich auch nächste Woche in Genf wiederholen. Allerdings müsste allen Beteiligten mehr als bei früheren Gelegenheiten klar sein, dass dann eben woanders über sie entschieden wird, zum Beispiel in Sotschi. An der russischen Schwarzmeerküste empfing am Mittwoch Russlands Staatspräsident Wladimir Putin seine Amtsbrüder aus Iran und der Türkei, Hassan Ruhani und Recep Tayyip Erdogan.
Nicht zum ersten Mal versammelte sich dieses Triumvirat ad hoc zu Syrien. Und wenn auch beispielsweise Russland und die Türkei in Syrien eher Konkurrenten um die Hegemonie denn Partner sind, verabredeten sie zum Verdruss des Westens handfeste Abmachungen über »Deeskalationszonen«, regional begrenzte Waffenstillstände und vergaßen auch nicht, sich informell über Einflusszonen zu verständigen. Zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch die türkische Armee wie vor zwei Jahren soll es nicht mehr kommen. Die iranische Rolle in dieser Runde bleibt etwas unklar.
Für Teheran aber dürfte es bereits als Erfolg gelten, von Ankara und Moskau als legitimer Mitspieler akzeptiert zu sein, gerade in einer Zeit, in der man sich heftigsten Anfeindungen ausgesetzt sieht; einmal von den USA, seit dort Donald Trump regiert, der möglichst alle Vereinbarungen seines Vorgängers zu zertreten gedenkt, so auch die mit Iran. Zum anderen düpiert Teheran so auch Saudi-Arabien, das sich mit Irans Auftrumpfen in Syrien um die Früchte der jahrelangen Wühlarbeit seiner fundamentalistisch-sunnitischen Imame in Syrien gebracht sieht.
Auch in Saudi-Arabien bereitete man sich gestern auf Genf vor. 140 Auslandsoppositionelle versuchten innerhalb ihres Hohen Verhandlungskomitees (HNC), sich in der Hauptstadt Riad auf eine gemeinsame Linie gegenüber Assad zu verständigen. Wie zu vernehmen war, ist die totale Konfrontation gegenüber Assad nicht mehr ungeteilter Konsens. In einer AFP-Korrespondenz heißt es, es werde erwartet, »dass einige der Hardliner durch gemäßigtere Oppositionelle ersetzt werden, die zu Kompromissen mit der Regierung bereit sind«.
Als äußeres Anzeichen dafür mag auch der Rücktritt von Riad Hidschab gelten. Der Koordinator des HNC gehörte bislang zu den Vertretern einer harten Linie gegenüber Assad. Das letzte Wort darüber spricht in Riad aber wohl einmal mehr der saudi-arabische Außenminister Adel al-Dschubeir, der die Delegation auf Genf »vorbereitet«. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wagte die Prognose, dass eine neue Führung es der Exilopposition erlauben werde, »sich auf einer konstruktiven Basis zu versammeln«. Man wir sehen.
Alle Beteiligten schienen bisher darum bemüht zu sein, die Unvereinbarkeit der Standpunkte in den Vordergrund zu rücken.