Hohe Zahl rechter Aufmärsche

Potsdam. Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und Kundgebungen ist 2017 in Brandenburg wieder gestiegen. Waren es im ersten Quartal noch zwölf solcher Aufmärsche, stieg die Zahl im zweiten Quartal auf 31 und im dritten auf 44, antwortete Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE). Ein Schwerpunkt war zwischen Juli und September Cottbus mit acht rechten Demonstrationen und bis zu 500 Teilnehmern. Im Oktober kamen noch zwei unangemeldete Aufmärsche hinzu. Die rechten Aktionen richteten sich zumeist gegen Flüchtlinge. Außerdem gab es dieses Jahr bereits sechs Konzerte von rechtsgerichteten Gruppen, zwei weitere wurden von der Polizei unterbunden. Im ganzen vergangenen Jahr wurden zwei rechte Konzerte gezählt, vier weitere wurden von der Polizei verhindert. »Der Trend, dass im Raum Cottbus die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten steigt, hält weiter an«, sagte Andrea Johlige zu der jüngsten Statistik. Besorgniserregend sei dort auch die vergleichsweise hohe Zahl von Teilnehmern an den rechten Aktionen. »Das spricht für eine feste rechte Szene im Cottbuser Raum.« Bürger, Politik und Verwaltung sollten dieser Entwicklung starke Signale entgegensetzen, sagte Johlige. »Die rechte Szene ist nach wie vor sehr aktiv, was auch die Konzertveranstaltungen zeigen.«