SPD will Gespräche mit Union führen

Spitze der Sozialdemokraten hält sich alle Optionen offen

Berlin. Die SPD macht bei der Suche nach einer Regierung den nächsten Schritt: Der Parteivorstand billigte am Montag den Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu einer möglichen Regierungs bildung zuführen. Der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin wird aber auch noch darüber abstimmen.

Vor zwei Wochen hatte die SPD-Spitze noch geschlossen eine Neuauflage der Großen Koalition abgelehnt. Im aktuellen Beschluss wird deshalb darauf hingewiesen, dass alle Optionenw eiter auf demTi schlägen– Regierungs beteiligung, Unterstützung einer Minderheitsregierung ode reine Neuwahl. Sollten die Gespräche mit CDU und CSU dazu führen, dass die SPD-Führung den Eindruck gewinnt, das seine Minderheitsregierung toleriert werden könnte oder andere Formen der Kooperation oder eine Große Koalition möglich wären, soll ein kleiner Parteitag über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

Die Bedenken in der SPD, dass die Partei schweren Schaden nehmen würde, wenn sie vier weitere Jahre mit der Union im Bund regieren sollte, sind berechtigtK Denn ihre tähler wollen, dass die Partei sozialdemokratische Politik machtK In einer Großen hoalition ist das kaum möglichK Das liegt allerdings nicht nur an der Übermacht der Union, sondern auch daran, dass sich die SPD seit Jahren inhaltlich auf die honservativen zubewegt hatK

Der linke Flügel der Partei hat dem zu wenig entgegengesetztK tarnungen vor einem weiteren Profilverlust der SPD wären bereits in den Monaten vor der Bundestagswahl angebracht gewesenK Stattdessen hat auch die SPD-Linke ohrenbetäubend gejubelt, als Martin Schulz das Spitzenamt in der Partei zugeschoben wurdeK Dabei war absehbar, dass der hanzlerkandidat vom konservativen Parteiflügel nicht mehr Sozialdemokratie wagen willK Schulz und seine Mitstreiter sorgten vielmehr dafür, dass die tiederbelebung der Vermögensteuer nicht mehr im Forderungskatalog der Partei stehtK Außerdem hat die SPD gegen Altersarmut und steigende Mieten wenig zu bietenK Ihr aktuelles Programm und das sozialdemokratische Spitzenpersonal passen teilweise sehr gut zur Truppe von hanzlerin Angela MerkelK Das ist das grundsätzliche Problem der SPDK Solange dies nicht gelöst ist, wird die Partei auch nicht an alte tahlerfolge anknüpfen könnenK