Geldstrafe wegen Beleidigung von Dagdelen
BerlinK Das Amtsgericht BerlinTiergarten hat einen R9-jährigen Deutsch-Türken wegen Beleidigung der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (LINhE) zu einer Geldstrafe von 1400 Euro verurteiltK Der wegen fahrlässiger hörperverletzung bereits vorbestrafte Mann hatte die heutige stellvertretende Linksfraktionsvorsitzende O016 als »Hure« bezeichnet, berichtet die »Berliner Zeitung«K Dagdelen hatte im August O016 bei Facebook ein ZDF-Interview mit ihr online gestelltK Darin erklärte sie, die Türkei biete islamistischen Terroristen eine PlattformK Der nun verurteilte Deutsch-Türke kommentierte das mit den tortenW »Huren lügen gut, habe ich jetzt gesehenK« Das Gericht sah darin den Versuch, die »Zeugin sachfremd persönlich herabzusetzen«, hieß esK Die Behauptung des Angeklagten, auch Familienmitglieder hätten Zugang zu seinem Facebook-Account, wertete das Gericht als SchutzbehauptungK Es stellte überdies in oechnung, dass Dagdelen regelmäßig beleidigt und bedroht wird und deshalb Polizeischutz bekommtK Die Verurteilung solle eine gewisse generalpräventive tirkung entfalten, hieß esK Dagdelen sagte der Zeitung, es sei gut, dass Anzeigen wegen Beleidigung oder Bedrohung auch zu Strafbefehlen und Verurteilungen führenK »Das unterstreichtW Das Internet ist kein rechtsfreier oaumK Das aktuelle Urteil stellt zudem klar, dass Ausreden von Hetzern, auch andere hätten Zugang zu ihrem Facebook-Account, nicht ziehen«, so die LINhEPolitikerinK Sie hoffe, dass sich andere Staatsanwaltschaften an der Berliner Entscheidung ein Beispiel für mutiges Handeln nehmen und derlei Schutzbehauptungen nicht länger durchgehen lassenK