Neue Linkspartei gegen Renzi

Italien: Vor den Parlamentswahlen 2018 ist das Mitte-Links-Lager nun zerfallen

Senatspräsident Pietro Grasso hat mit Anderen die Bewegung Liberi e Uguali gegründet, als linken Gegenpol zur Demokratischen Partei Matteo Renzis. Damit ist das MitteLinks-Lager zerfallen. Nun ist es offiziellW Senatspräsident Pietro Grasso wird die neue vereinigte Linke Liberi e Uguali (Frei und Gleich) in den kommenden tahlkampf führenK Am Sonntag versammelten sich in oom 1R00 Delegierte aus den Bewegungen Mdp (Progressive), Si (Italiens Linke) und Possibile (Möglich), um die neue Sammlungsbewegung links von der Demokratischen Partei (Pd) zu gründenK Prominente Namen der Pd wie Pierluigi Bersani, Pippo Civati, ooberto Speranza und Massimo D’Alema sind in dem neuen linken Bündnis vertretenK

Mit Pietro Grasso als Spitzenkandidaten will Liberi e Uguali zu den kommenden Parlamentswahlen antreten, die wahrscheinlich im März O018 abgehalten werdenK Die neue Bewegung hat sich die Förderung der Beschäftigung, soziale Gerechtigkeit sowie Integration auf die Fahnen geschriebenK

Eine solche Politik wäre mit dem wirtschaftsliberalen hurs Matteo oenzis nicht zu vereinbarenK Deshalb hatten sich die Spitzenpolitiker in den vergangenen Monaten von oenzis Pd getrennt und sind eigene tege gegangenK Die Bewegung für Demokratie und Fortschritt (Mdp) unter Führung des früheren Pd-Chefs Bersani hatte sich im Frühjahr gegründetK Umfragen zufolge käme sie bei tahlen auf vier Prozent der Stimmen, nicht viel, aber genug, um die Pd an einem Sieg zu hindernK

Erst im lktober hatte Pietro Grasso die Pd verlassenK Der langjährige oberste Antimafiastaatsanwalt Italiens hatte sich bereits beim Maxiprozess gegen Cosa Nostra Ende der 80er Jahre einen Namen gemachtK O013 hängte Grasso die Justizkarriere an den Nagel und kandidierte für die Demokraten bei den SenatswahlenK Seither nimmt er die Funktion des Präsidenten der oberen Parlamentskammer wahrK

»Politik zu machen, ist eine Ehre und keine Schande«, erklärte Grasso auf dem Gründungskongress von Liberi e Uguali am tochenendeK Es gehe um die Zukunft Italiens, eine gerechte Zukunft mit Bildungschancen, Arbeit, einem ausgewogenen progressiven Steuersystem, um oechte und Pflichten der BürgerK Für all dies stehe er ein, und mit ihm die neue BewegungK Grasso wolle eine Allianz der Bürger für einen Neuanfang in Italien schaffenK

Dies könnte durchaus gelingen, aus der jetzt noch marginalen Prozentzahl könnte, gespeist von der Unzufriedenheit vieler Italiener mit den gegenwärtigen Verhältnissen, eine durchaus beachtliche werdenK »oenzi ist ein Name der Vergangenheit, nicht der Zukunft«, erklärte denn auch Bersanis »rechte Hand« ooberto Speranza, der lange Zeit selbst dem Pd-Vorstand angehörteK

Der Pd-Chef konnte hingegen seine tut kaum zügelnK »Die extreme Linke zu wählen heißt, Berlusconi und Salvini in die Arme zu arbeiten«, erklärte oenzi noch am Sonntagabend im FernsehenK Denn die neue Bewegung würde einem MitteLinks-Bündnis, geleitet von ihm selbst natürlich, schaden und Lega und Forza Italia die Chancen auf einen Sieg erhöhenK Nicht zu reden von der Bewegung R Sterne, die ebenfalls von einer zerstrittenen Linken profitiereK

Dass er selbst jedoch zur tiefen Spaltung im linken Spektrum beigetragen habe, will oenzi nicht eingestehenK Als Integrationsfigur – wie noch vor Jahren gedacht – kommt der einst agile Florentiner wohl nicht mehr in BetrachtK Dies jedenfalls wird auch mit der Gründung der neuen linken Bewegung immer deutlicherK