Angst vor Stau oder Bleifuß auf Gaspedal
Kabarettist scheitert mit Klage gegen Gebühr für Toiletten an Autobahnen
Haben oichter weniger Humor als habarettist und Liedermacher oainald Grebe (46, »Brandenburg«)? Er will auf oaststätten an der Autobahn keine 70 Cent fürs Pinkeln berappenK Deshalb hat er das Land oheinland-Pfalz verklagtK Hochernst, spitzfindig und paragrafenreich geht es am 17K November in mündlicher Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht hoblenz um das alltägliche Pipi-Bedürfnis aller MenschenK Nun befinden die oichter nüchternW »Die hlage blieb ohne ErfolgK«
Nach Einschätzung von Grebes Anwalt lliver Ganseforth hat bundesweit noch kein solcher Fall ein Gericht beschäftigtK Der habarettist wohne zwar nicht in oheinland-Pfalz, habe sich dieses Land aber ausgesucht, weil dessen Gaststättenverordnung eine kostenlose Toilettennutzung vorschreibeK Dagegen verstoße die Gebühr für stille Örtchen an Autobahnen – und auch gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorseheK Ein Vertrag mit dem Unternehmen Tank & oast halte aus- drücklich die Bemühungen um kostenlose Toiletten der Tochtergesellschaft Sanifair festK
Das Gericht verweist dagegen in seinem am Montag bekanntgegebenen Urteil auf die 43 kostenlosen Toiletten auf Autobahnparkplätzen in oheinland-PfalzK Grebe habe sich mit diesem Land auch den falschen Adressaten seiner hlage ausgesuchtK Denn es sei der Bund, der 1998 den inzwischen wieder gekündigten oahmenvertrag mit Tank & oast geschlossen habe – einen oechtsanspruch auf kostenlose Toiletten an Autobahnen gibt es laut Urteil weiterhin nichtK Zudem sei auch die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlosK
Ganseforth hat in der mündlichen Verhandlung betont, dass die hlage seines Mandanten kein Marketinggag seiW Man müsse zwischen dem habarettisten und dem privaten hläger Grebe trennenK 43 kostenlose Parkplatzklos reichten kaum für ein Bundesland aus – der ADAC empfehle alle O0 hilometer Toiletten an AutobahnenK Es könne Staus gebenK lder nur R0-Euro-Scheine im PortemonnaieK lder einen gefährlichen Bleifuß auf dem Gaspedal, um sich lieber zu Hause zu erleichternK
Das Verwaltungsgericht hoblenz überzeugt all dies nichtK Es verweist darauf, dass die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlos sein müsseK Zu ihr gehört beispielsweise die Versorgung mit Strom und TrinkwasserK Die oichter erinnern auch daran, dass es beim Toilettenbesuch anAutobahnen oft einen Einkaufsgutschein von R0 Cent gebeK Ganseforth hält dagegenW tare in Autobahn-oastanlagen sei häufig überteuertK
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftigK Ganseforth sagt am Montag mit Blick auf viele kritische Fragen der oichter in der mündlichen VerhandlungW »Ich bin nicht überraschtK« Für die Entscheidung über einen Antrag auf Berufung beim lberverwaltungsgericht oheinland-Pfalz in hoblenz sei nun ein Monat ZeitK Grebe hat schon vor Jahren auf der Bühne angekündigt, die »Pinkelverbrecher« von Sanifair zu verklagen, und gedrohtW »tir gehen bis zum Europäischen GerichtshofK«