Hausgemachter Scherbenhaufen

Zu »Rot-Rot-Grün stoppt Kreisgebietsreform«, 2.12.; online: dasND.de/1072071

Spät, viel zu spät, hat die Koalition aus LINKE/SPD/Grünen im Freistaat Thüringen endlich die Reißleine für einen in der Landesöffentlichkeit kaum nachvollziehbaren Neuzuschnitt der Kreise gezogen.

Landesregierung und Landtagslinke in Thüringen haben allzu lange ignorant auf viele gut gemeinte Hinweise der kommunalen Basis im Land, aber auch von Fachleuten und PolitikerInnen aus anderen Bundesländern reagiert. Sie stehen jetzt vor einem vorwiegend hausgemachten Scherbenhaufen.

Die Thüringer LINKE hatte schon bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 mit lediglich noch drei Bundestagsmandaten, von vorher fünf, einen Denkzettel erhalten, der auch mit auf die von ihr beabsichtigte, in weiten Teilen verkorkste Neugliederung der Kreise zurückzuführen war. Landesregierung und Landtagslinke im Freistaat hatten leider auch kein Gehör für bittere Erfahrungen der Nordost-Landtagslinken, die wegen ihrer damals brachialen Unterstützung in der Koalition mit der SPD für die Bildung von Großkreisen bei nachfolgenden Wahlen von großen Teilen der Wahlbevölkerung zwischen Boltenhagen und Ahlbeck massiv abgestraft und in ihrem öffentlichen Image – das wirkt teilweise bis heute nach – beeinträchtigt worden ist. Landesregierung und Landtagslinke in Thüringen sind jetzt stärker denn je gefordert, dringend gebotene Sofortmaßnahmen und mittelfristig wirkende Schritte umzusetzen, um spürbar verlorenes Vertrauen wiederzuerlangen. Ein Tohuwabohu wie bei dem Projekt der Gebietsund Verwaltungsreform darf sich nicht wiederholen.