Eskalation nach Lust und Laune
Beim Atomdeal bleibt Trump beratungsresistent, befürchtet Alexander Isele
Das Nervenspiel wird sich alle drei Monate wiederholen: Werden die USA die Sanktionen gegen Iran wieder einsetzen und damit den Konflikt eskalieren? US-Präsident Donald Trump hatte am 13. Oktober den Atomdeal »dezertifiziert«, scheute jedoch vorerst davor zurück, selbst Sanktionen wiedereinzuführen. Diese Verantwortung übertrug er dem Kongress, wo die Abgeordneten alle paar Monate darüber entscheiden müssen.
Die Unberechenbarkeit des Präsidenten bietet Grund zur Sorge. Im Oktober verlangte Trump explizit nach einem Bericht des Außenministeriums, der Iran des Bruchs des Abkommens beschuldigt. Außenminister Rex Tillerson weigerte sich, einen solchen vorzulegen und bezeichnete seinen Chef als »moron«, noch freundlich als »Trottel« übersetzt. Trump forderte seinen Minister daraufhin zu einem vergleichenden Intelligenztest auf.
Die Trump-Administration hat das Außenministerium marginalisiert, hochrangige Beamte entlassen und Stellen nicht neu besetzt. Tillerson, Befürworter des Atomdeals, gilt als Minister auf Abruf. Die UN bescheinigen zwar Iran, das Abkommen einzuhalten, auch der Kongress sieht keinen Grund, Sanktionen wiedereinzuführen. Aber niemand kann garantieren, dass dem US-Präsident nicht irgendwann die Entscheidung missfällt. Wo Politik nach Lust und Laune gemacht wird, droht ständig die Eskalation.