UN-Gespräche über Syrien vertagt

Sondergesandter plant neues Treffen Anfang 2018

Genf. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura plant eine neue Runde der Syrien-Gespräche im Januar in Genf. Die Alternative zu den bislang ergebnislos verlaufenen Gesprächen sei eine Fortsetzung des fast sieben Jahre dauernden Konflikts in dem arabischen Land, sagte de Mistura am Donnerstagabend in Genf.

Der Vermittler zwischen Vertretern des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad und der Opposition betonte jedoch, dass er vor einer Neuauflage der Syrien-Gespräche mit dem UN-Sicherheitsrat und Generalsekretär António Guterres beraten müsse. De Mistura räumte ein, dass auch die jüngste Runde der Syrien-Gespräche über eine friedliche Lösung des Bürgerkriegs gescheitert sei.

In den knapp zwei Wochen in Genf hätten nie richtige Verhandlungen stattgefunden. Eine weitere Gelegenheit sei vertan worden. Er gebe aber nicht auf, betonte der UN-Diplomat. Die Bemühungen de Misturas blieben vor allem wegen der harten Haltung der Assad-Delegation erfolglos. Das Assad-Team wollte nur über den Kampf gegen den »Terrorismus« verhandeln. Assad bezeichnet die gesamte bewaffnete Opposition und ihre politischen Vertreter als Terroristen. Die Oppositionsvertreter hingegen zielten in Genf darauf ab, auch über eine Übergangsregierung, Neuwahlen und eine neue Verfassung zu debattieren. De Mistura versucht seit 2014 vergeblich, den Konflikt diplomatisch zu lösen.

In Syrien kämpfen Machthaber Baschar al-Assad, Rebellengruppen und Terrorbanden um die Macht. Assad kann sich auf Russland und den Iran als Verbündete stützen, einige Rebellengruppen erhalten Hilfe aus Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten. Seit 2011 starben Hunderttausende Menschen, mehr als elf Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.