Piñera erneut Präsident in Chile
Das Land rückt wieder nach rechts
Santiago de Chile. In Chile hat der frühere konservative Präsident Sebastián Piñera die Stichwahl um das Präsidentenamt klar gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen erreichte der Multimillionär am Sonntag rund 54,6 Prozent. Damit wird er nach vier Jahren in den Präsidentenpalast zurückkehren. Der Kandidat der Mitte-Links-Regierung, Alejandro Guillier, kam nach Angaben der Wahlbehörde auf etwa 45,4 Prozent der Stimmen. Piñera war bereits von 2010 bis 2014 Staatspräsident. »Wir nehmen diesen Triumph mit Demut und Hoffnung entgegen«, sagte er vor jubelnden Anhängern in Santiago. »Ich verpflichte mich, der Präsident der Einheit zu sein, der Präsident des Fortschritts und der Mittelklasse«, betonte der 68-Jährige in seiner ersten Rede. Beobachter gehen davon aus, dass Piñera Chile wieder nach rechts rücken wird. Er wird am 11. März in das höchste Staatsamt eingeführt und die Präsidentenschärpe bereits zum zweiten Mal aus der Hand von Präsidentin Michelle Bachelet erhalten. Guillier versicherte, er wolle konstruktive Oppositionsarbeit leisten.
Comeback für Sebastián Piñera: Der rechte Ex-Staatschef hat sich in der Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile klar gegen den Kandidaten der Mitte-links-Regierung, Alejandro Guillier, durchgesetzt. Das vorausgesagte Kopf-an-KopfRennen blieb aus: Mit 54,6 Prozent der Stimmen hat der rechtskonservative Sebastián Piñera überraschend deutlich die Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile gewonnen. Der Mitte-links-Kandidat Alejandro Guillier kam auf lediglich 45,4 Prozent. Piñeras Triumph stand bereits 45 Minuten nach Schließung der Wahllokale fest. Zum zweiten Mal nach 2010 löst der 68-jährige Milliardär damit die sozialistische Präsidentin Michelle Bachelet ab. In Chile sind direkt aufeinanderfolgende Amtszeiten durch die Verfassung ausgeschlossen.
Piñeras deutlicher Triumph kam derart überraschend, dass die Bühne für die Jubelfeier eilends aufgebaut wurde, nachdem die Unumkehrbarkeit des Resultats so frühzeitig feststand. »Die Prognosen lagen heute zum zweiten Mal daneben«, gab Piñera seine eigene Überraschung zu. »Im ersten Durchgang gegen mich und in der Stichwahl gegen meinen Kontrahenten.« Zuvor hatte Guillier in einem kurzen Statement die »schwere Niederlage« eingeräumt und Piñera gratuliert. Und während im Wahlbunker Piñeras ausgelassen gefeiert wurde, kannte die Fassungslosigkeit in Guilliers Lager keine Grenzen.
Alle Vorhersagen hatten nach dem ersten Durchgang vor vier Wochen einen äußerst knappen Ausgang der Stichwahl prognostiziert. Am 19. November hatte Piñera nur 36,6 Prozent der Stimmen erhalten, der zweitplatzierte Guillier 22,7 Prozent. Für die ganz große Überraschung sorgte damals die linke Kandidatin Beatriz Sánchez von der Frente Amplio (breiten Front), die mit 20,3 Prozent der Stimmen den Einzug in die Stichwahl knapp verpasste. Da sich Sánchez offen gegen die Wahl von Piñera aussprach, ohne eine Wahlempfehlung für Guillier auszugeben, schien der Ausgang völlig offen.
Waren im ersten Wahlgang nur 46,6 Prozent der rund 14,3 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen gekommen, so fiel die Beteiligung bei der Stichwahl mit 48,8 Prozent etwas höher aus. Guillier konnte mit dem Zugewinn von knapp 1,7 Millionen Stimmen sein Ergebnis aus dem ersten Durchgang in absoluten Zahlen mehr als verdoppeln. Piñera legte im Vergleich zum ersten Durchgang knapp 1,4 Millionen Stimmen zu, kam damit insgesamt auf knapp 3,8 Millionen Stimmen und lag so rund 600 000 Stimmen vor seinem 64-jährigen Kontrahenten.
Mit rund 2,3 Milliarden Euro ist Piñera einer der zehn vermögendsten Chilenen. In der Liste der reichsten Menschen der Welt des US-Magazins Forbes liegt er aktuell auf Platz 745. Dennoch gibt er sich gerne als Abkömmling der Mittelklasse, der sich dank seiner Hartnäckigkeit und Ausdauer einen Studienplatz für Betriebswirtschaft an der Katholischen Universität in der Hauptstadt Santiago erobern konnte. Später promovierte er mithilfe eines Stipendiums in Wirtschaftswissenschaften an der Harvard Universität in den USA.
Politisch stammt Piñera aus einer christdemokratischen Familie. Er sei nicht den Christdemokraten, sondern der rechtskonservativen Partei »Nationale Erneuerung« (RN) beigetreten, weil er sich dort mehr Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur erhofft habe, wird gemunkelt. Von 1990 bis 1998 saß er für die RN im Senat. Bei seinem ersten Anlauf, Präsident zu werden, scheiterte er 2005 in der Stichwahl an Präsidentin Michelle Bachelet. Im zweiten Anlauf gelang ihm fünf Jahre später der Sieg in der Stichwahl gegen den Christdemokraten Eduardo Frei.
Innenpolitisch war seine erste Amtszeit von 2010 bis 2014 von massiven Demonstrationen geprägt. Fast wöchentlich gingen die Studierenden gegen seine Bildungspolitik auf die Straßen und forderten den kostenlosen Zugang zu Schulen und Universitäten. Zudem formierte sich eine Umweltbewegung, die erstmals mit großen Demonstrationen auf sich aufmerksam machte. Am Ende seiner Amtszeit waren seine Sympathiewerte im Keller. Dennoch sehnte sich die Mehrzahl der ChilenInnen offensichtlich nach den jährlichen fünfprozentigen Wachstumsraten während seiner ersten Amtszeit. Die verdankte das Land allerdings weniger Piñeras Wirtschaftspolitik als vielmehr dem hohen Weltmarktpreis für Kupfer, der seit Jahrzehnten den ökonomischen Rhythmus im Andenstaat bestimmt. Kupferpreis und Wachstumsrate waren unter Bachelet empfindlich gefallen. Seit Piñera vergangenen März seine Kandidatur bekannt gab, ist der Leitindex der Santiagoer Börse bereits um 20 Prozent gestiegen. Und als habe auch der Kupferpreis nur auf ihn gewartet, zeigt auch der seit einigen Monaten eine ansteigende Form.