Grünenentwickler

Uwe Kalbe zu Robert Habecks Attacke auf die Ämtertrennung in der Partei

Robert Habeck ist ein cooler Typ, von ihm verspricht sich seine Partei noch manchen Wählerstimmenprozentpunkt. Wenn der Minister in Kiel nun auch Vorsitzender der Grünen werden will, dürfte mancher durchaus angetan sein. Doch dafür müsste das Grünen-Statut geändert werden, was Habeck nun angeregt hat. Streit liegt in der Luft, und im Januar schon könnte er ausbrechen, dann ist Parteitag. Über die Trennung von Amt und Mandat haben sich schon mehrere davon erhitzt; seit 1991 wurde die Ämtertrennung regelmäßig attackiert. 2002 wurde bei solcher Gelegenheit die Wiederwahl der Vorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn verhindert, weil diese kurz zuvor in den Bundestag eingezogen waren.

Die Grünen zehren von einem Ruf, den sie vor bald 40 Jahren erwarben. Dabei ist von den meisten guten Vorsätzen nicht viel übrig. Sie wurden Stück für Stück geschleift; die Grünen sagen: weiterentwickelt. Heute findet die Partei alles Mögliche vernünftig, was sie früher an anderen Parteien kritisierte. 2002 folgten eine Urabstimmung und der Kompromiss, dass Vorstandsmitglieder auch Abgeordnete, nicht aber Fraktionschefs, Minister oder Mitglieder der EU-Kommission werden dürfen. Nun scheint die Zeit reif für die nächste Attacke. Einen Spruch hat Habeck schon parat: Vision der Partei wolle er mit Umsetzung verzahnen. Klingt cool. Klingt grün.