Heike Taubert soll Thüringens SPD in den Sommer führen
SPD-Klausur, Kommunalwahl, Debatte um Große Koalition in Berlin – die Partei steht nach Rücktritt von Andreas Bausewein vor großen Aufgaben
Erfurt. Die stellvertretende Parteichefin und Finanzministerin Heike Taubert soll nach dem Rücktritt von Andreas Bausewein Thüringens SPD bis zur Neuwahl führen. Das habe der geschäftsführende Vorstand am Dienstag einstimmig auf Vorschlag des Jenaer Oberbürgermeisters Albrecht Schröter beschlossen, sagte der scheidende Landesvorsitzende Andreas Bausewein nach der Sitzung. Taubert sei eine erfahrene Politikerin und seit fast 20 Jahren VizeVorsitzende der Thüringer SPD.
Als Finanzministerin gehört Taubert zu den wichtigsten Kabinettsmitgliedern der seit 2014 regierenden rot-rot-grünen Koalition. Der neue Vorsitzende soll voraussichtlich im Juni auf einem außerordent- lichen Parteitag in Sömmerda gewählt werden, bei dem auch eine neue Satzung diskutiert werden soll. Nach dpa-Informationen wird dann wohl Innenminister Georg Maier den Chefposten übernehmen. Der Landesvorstand werde den 50-Jährigen als neuen Landesvorsitzenden vorschlagen, Maier selbst habe bereits Interesse bekundet, hieß es aus Parteikreisen. Bausewein hatte Maier im Oktober bereits als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 vorgeschlagen.
Der scheidende SPD-Chef hatte kurz vor dem Jahreswechsel angekündigt, sein Amt niederzulegen. Er wolle sich voll und ganz auf seine Arbeit als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt konzentrieren. Der 44-Jährige stand seit dem Debakel seiner Partei nach der Landtagswahl 2014 an der Spitze der SPD. Er werde das Amt in der kommenden Woche an Taubert übergeben, sagte er.
Taubert erklärte, sie strebe nicht das Amt der Parteivorsitzenden an. Sie bedauerte, dass Bausewein diese Konsequenz für sich gezogen habe, könne sie aber nachvollziehen. Für die Übergangslösung sei der geschäftsführende Vorstand davon ausgegangen, dass sie als Ministerin in Erfurt bestens vernetzt sei. Die Partei stehe vor Herausforderungen: Die Klausur im Januar müsse ebenso vorbereitet werden wie die Kommunalwahlen im Frühjahr und der Thüringer Parteitag im Juni.