Gewerkschaftsarbeit gegen die Beschäftigten

Rolf Geffken stellt in seinem neuen Buch die These auf, dass die IG Metall die Spaltung der Arbeiter vorantreibt

Die IG Metall ist eine mächtige Gewerkschaft – und sie agiert in vielen Fällen eindeutig gegen die Interessen der Beschäftigten. Das ist die provokante These des neuen Buches des Anwaltes Rolf Geffken. Seit 40 Jahren arbeitet Rolf Geffken als Anwalt für Arbeitsrecht. Darüber hinaus ist er als Berater für Betriebsräte, als Dozent in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit und als Publizist tätig. Mit den Großgewerkschaften des DGB gerät er dabei regelmäßig in Konflikt. In vielen Fällen wirft er ihnen eine zu große Nähe zur herrschenden Politik und zu Firmenleitungen vor, was auf Kosten der konsequenten Interessenvertretung der Beschäftigten gehe. Für Aufsehen sorgte sein juristischer und politischer Kampf für die Rechte »illegaler« philippinischer Seeleute, gegen die Billigflaggenpolitik deutscher Reedereien und für die Rechte von Hafenarbeitern, die von »ihrer« Gewerkschaft ver.di im Stich gelassen würden.

In seiner Veröffentlichung mit dem Titel »Legende & Wirklichkeit« widmet sich Geffken dem Wirken der IG Metall in der Automobilindustrie. In seiner Bestandsaufnahme der aktuellen Tarif- und Arbeitsrechtspolitik der mit 2,3 Millionen Mitgliedern größten Einzelgewerkschaft der Welt kommt er zu ernüchternden Schlussfolgerungen. Die IG Metall habe zwar in den Kämpfen um die 35-StundenWoche und gegen die Lohndiktate der »konzertierten Aktion« in den 1970er und 1980er Jahren historische Erfolge errungen. Doch dem neoliberalen Rollback in der Spätphase der Ära Kohl und der darauffolgenden rot-grünen Regierung unter SPDKanzler Gerhard Schröder hatte sie nichts entgegenzusetzen. Im Gegenteil habe die IG Metall in der Autoindustrie die Spaltung in den Betrieben mit vorangetrieben.

Das betrifft vor allem die vielen Formen prekärer Beschäftigung. Neben den Stammkräften arbeiten in vielen Werken bis zu 50 Prozent Leihund Werkvertragsarbeiter sowie Scheinselbstständige auf »Projektba- sis«. Sie werden meist nicht nur schlechter bezahlt, sondern genießen auch keinen Kündigungsschutz und unterliegen nicht den Mitbestimmungsrechten der Betriebsräte. Geffkens Vorwurf lautet, dass die Gewerkschaft die Spielräume, die durch Novellen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes geschaffen wurden, nicht genutzt habe. Durch eigene Tarifverträge für Werkvertragsarbeiter habe die IG Metall die Spaltung der Belegschaft zementiert und den Konzernen eine neue rechtliche Basis für die Verweigerung von Festanstellungen geschaffen. Entsprechend wurde vielen Kollegen, die sich in ein reguläres Arbeitsverhältnis einklagen wollten, der Rechtsschutz verweigert.

Mit Fallbeispielen schildert Geffken auch das rigorose Vorgehen des IG-Metall-Apparats gegen oppositionelle Strömungen. So würden Betriebsräte, die sich dieser Politik verweigern, ausgrenzt und regelrecht gemobbt. Besonders eindrucksvoll ist ein Fall aus dem VW-Werk Hannover, wo ein oppositioneller Betriebsrat auf Betreiben der Betriebsrats- mehrheit von der Firmenleitung wegen angeblich diffamierender Kritik mehrfach abgemahnt wurde.

Geffkens Fazit: Die IG Metall arbeite »mehr als nur sozialpartnerschaftlich mit den großen Unternehmen der Automobilindustrie zusammen: Sie spaltet die Belegschaften und schwächt deren potenzielle Kampfbereitschaft«. Ziel sei die »Absicherung der Stammbelegschaften« auf Kosten der Fremdbelegschaften.

Im zweiten Teil widmet sich Geffken grundsätzlich der Rolle der »Monopolgewerkschaften«. Er skizziert Erfahrungen und Spielräume für neue, eigenständige Interessenvertretungen, die sich in einigen Bereichen als Spartengewerkschaften bereits erfolgreich etablieren konnten.

Geffkens Analysen werden auch in linken Gewerkschaftskreisen auf heftigen Widerspruch stoßen. Doch ein fundierter und lesenswerter Beitrag zur Debatte ist sein Buch allemal.

Rolf Geffken: Legende & Wirklichkeit – Die IG Metall in der Automobilindustrie, VAR-Verlag, Hamburg 2017, 16,80 €.