Freier Hass ist nicht freies Internet

Katja Herzberg zur Debatte über Eingriffe bei Facebook und Co.

Befinden wir uns im Jahr 2018 oder hat doch Orwells 1984 begonnen? Wer die Debatte über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verfolgt, kann den Eindruck bekommen, das freie Wort stünde vor dem Ende. Doch nicht nur, dass in Orwells Werk Facebook und Co. fehlen: Die sogenannten sozialen Netzwerke in die Pflicht zu nehmen, macht sie nicht zur Gedankenpolizei. Die Plattformen führen uns aber vor Augen, wie unsere Gesellschaft 2018 tickt, wenn Menschen dort Hass und Hetze als freie Meinungsäußerung verteidigen.

Die Unternehmen Facebook, Twitter etc. haben bereits ohne NetzDG gelöscht und blockiert, frei nach ihren Hausregeln. Der Hass gegen aufklärerisches Tun konnte sich dagegen oft Bahn brechen. Wer in letzter Zeit einmal Online-Kommentare moderiert hat, weiß, dass die Menschenfeinde und ihre Lügen die numerische Oberhand haben. Auf solche Entwicklungen muss eine Gesellschaft und der sie zusammenhaltende Staat reagieren. Wie Autokonzernen mit Abgasnormen die Erhaltung unserer Gesundheit auferlegt wird, muss dies auch mit der Humanität im Facebook-Universum geschehen.

Wer Twitter und Co. enteignen und das Internet zu einem echten öffentlichen Ort machen will, sollte dafür argumentieren, nicht aber einer demokratisch gewählten Regierung vorwerfen, dass sie Rechte geachtet sehen will – zu denen auch die Meinungsfreiheit zählt.