Wessen Siege, warum Niederlagen?
Ökonomische Kämpfe, Identitätspolitik und »die Linken«
Die Linken haben seit Jahrzehnten fast alle ökonomischen Kämpfe verloren und sehr viele kulturelle Schlachten gewonnen. Woran liegt das? Diese wichtige Frage hat Christian Baron in seinem Text »Raus aus dem Filterblasendelirium« gestellt. Doch die Frage ist etwas irreführend formuliert. Erstens suggeriert sie, dass sich die Kategorien »ökonomisch« und »kulturell« einwandfrei voneinander trennen ließen. Zweitens legt die Frage die Schlussfolgerung nahe, dass »die Linken« in einer früheren Zeit sehr viele ökonomische Kämpfe gewonnen hätten. Und dass – im Gegensatz dazu – heute und in den vergangenen Jahren von links ökonomisch nichts mehr gerissen werde bzw. wurde. Und dies am Ende eines Jahres, in dem der jahrelange – von Linken geführte und unterstützte – Arbeitskampf an der Berliner Charité es endlich vermochte, sein Thema Personaluntergrenzen in den bundesrepublikanischen Diskurs zu wuchten. Auch 2015, als Deutschland wenigstens kurzzeitig zur »Streikrepublik« avancierte, wurden ökonomische Kämpfe an verschiedensten Fronten geführt. Eine Erkenntnis dieses Jahres aber war: Die Arbeitgeber sind bereit, auch lange Vollstreiks knallhart auszusitzen statt Kompromisse zu suchen. Die Bedingungen, unter denen Kämpfe der Gegenwart stattfinden, sind ungleich komplizierter als »früher«. Warum?
Eine von nicht wenigen angemahnte Version der Antwort auf diese und auch auf die eingangs gestellte Frage lautet: Das liege daran, dass die Linken sich für Klassenpolitik nicht (mehr) interessierten und stattdessen nur noch Minderheiten- und Identitätspolitik betrieben. Hier liegt – zum einen – ein Problem, auf das schon oft hingewiesen wurde: Klassenpolitik wird eindimensional auf ökonomische Fragen reduziert. Zusammenhänge zwischen beispielsweise Geschlecht und prekären Arbeitsbedingungen oder Migrationshintergrund und Armut und damit auch zwischen »ökonomisch« und »kulturell« werden so ausgeblendet. Diese herauszuarbeiten hingegen wäre Grundlage für eine »inklusive Klassenpolitik«. An- fang des 20. Jahrhunderts ging das, die Arbeiterbewegung vor 1933 etwa war nie nur eine »ökonomistische« Bewegung. Sie hatte einen über Brotfragen hinausgehenden umfassenden Anspruch, kämpfte um kulturelle Hegemonie, für die Befreiung der Frau und vieles mehr, schließlich wollte sie den Staat übernehmen.
Und zu den wenigen Siegen der vergangenen Jahrzehnte gehört beispielsweise die Anerkennung von »Gastarbeitern« und Frauen als Teil der »deutschen« Arbeiterklasse. Auch dafür wurde gekämpft. Zum Beispiel im wilden Fordstreik in Köln Niehl im August 1973, der sich unter anderem dagegen richtete, dass »Gastarbeiter« – auch wegen von den Gewerkschaften zunächst nicht in Frage gestellten stereotypen Zuschreibungen durch die Unternehmensleitung als »dumme Arbeitswillige« – automatisch in die niedrigste Lohngruppe eingruppiert wurden. Dies aufzubrechen war ein Verdienst von Migranten und den sie unterstützenden Linken.
Aber es gibt noch ein weiteres Problem mit der genannten Version einer Antwort auf Christian Barons Frage: Die Kapitalseite wird weitgehend ausgeblendet. Dabei hat sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur die Politik der Linken gewandelt – die der Bourgeoisie hat dies auch getan. Genauer: In West- und Nordeuropa hat sich ein tiefgreifender Paradigmenwechsel vollzogen; der Übergang vom Fordismus – also einem Akkumulationsregime, das auf auskömmlicher Arbeit, Wohlfahrt, Massenkonsum und Sozialpartnerschaft basierte – zum Neoliberalismus. Und damit hat sich auch die Grundlage, auf der ökonomische Kämpfe stattfinden, radikal verändert.
In den 50er und 60er Jahren waren es sozialdemokratische Gewerkschaften, die erfolgreiche ökonomische Kämpfe führten. In regelrechte Schlachten mussten sie dafür nicht ziehen. Denn höhere Löhne und Vollbeschäftigung im westeuropäischen Nachkriegsfordismus waren auch der korporatistischen Orientierung des Kapitals geschuldet, das andere Bedürfnisse hatte als im Neoliberalismus: Sozialpartnerschaftlich eingebundene männliche Alleinernährer, die man so im übrigen auch vom Kommunismus fernhalten konnte, statt einer Armee von Prekarisierten. Das Ende des Fordismus – der in den 70er Jahren in eine ökonomische Krise geriet und gleichzeitig als Gesellschaftsmodell durch die »68er«, die ihm mit dem Gegenentwurf des befreiten Individuums recht schroff entgegentraten, infrage gestellt wurde – hatte auf ökonomische Kämpfe eine beträchtliche Wirkung. Waren Ende der 60er Jahre und Anfang der 70er Streiks in der Regel Offensivkämpfe für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, wurden in den 80er Jahren vor allem Abwehrkämpfe geführt, die sich gegen Betriebsschließungen und Arbeitsplatzabbau richteten. Selbst der von der IG Metall 1984 geführte halberfolgreiche Kampf um die 35Stunde-Woche war letztlich ein Versuch, steigenden Arbeitslosenzahlen etwas entgegenzusetzen.
Der Neoliberalismus der 80er Jahre brachte eine rigide Anti-Gewerkschaftspolitik. Vorreiter dafür waren die Regierungen von Margaret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA. Beide fügten der Arbeiterbewegung und der Linken schweren Schaden zu. In Großbritannien war dies die Niederlage der NUM im Britischen Bergarbeiterstreik, von der sich die britische Linke bis heute nicht erholt hat. In den USA war es das Vorgehen gegen den Fluglotsenstreik von 1981. Diese Kämpfe wurden sehr viel erbitterter geführt als ökonomische Auseinandersetzungen zu Zeiten des Fordismus. Dennoch waren sie nicht erfolgreich – weil das Kapital nicht mehr zu Kompromissen bereit war. Dass 1989/90 nach dem Ende der Sowjetunion der Kapitalis- mus von seinen Ideologen zum »Ende der Geschichte« erklärt wurde, radikalisierte diesen Prozess um ein Vielfaches.
Auch in der Bundesrepublik wurden in den vergangenen Jahrzehnten ökonomische Kämpfe geführt – die Linken immer mit dabei. Es gab beeindruckende und verzweifelte Auseinandersetzungen um Betriebsschließungen wie in Duisburg-Rheinhausen 1987/88 oder Bischofferode in den 90er Jahren. Anfang der Nullerjahre wurde einiges in die Waagschale geworfen, um die Agenda 2010 zu verhindern: 100 000 Menschen demonstrierten gegen diese Pläne im November 2003 auf den Straßen Berlins, mobilisiert von den Linken, weil die Gewerkschaften (noch) nicht wollten, die SPD selbst die Agenda 2010 orchestrierte und die PDS in Berlin einem Kürzungssenat angehörte; einer der Hauptorganisatoren dieser Proteste war im übrigen der linke Gewerkschafter und heutige Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger. Und dann gab es die Anti-Hartz-IVBewegung 2004, aus der sogar eine Partei – die WASG – hervorging.
Erfolgreich waren diese Kämpfe indes nicht. Für die Arbeiterklasse tiefgreifende, nachhaltige Verschlechterungen konnten nicht verhindert werden. Auch das ein Teil der Antwort auf die Frage: Warum ist das so? Ja, weil verlorene Kämpfe demoralisieren und erneute Anläufe erschweren. Aber eines steht fest: Dass diese Kämpfe verloren wurden, lag kaum an »zu viel« Identitätspolitik der Linken. Die Niederlagen waren vielmehr darin begründet, dass das deutsche Kapital die Agenda 2010 unbedingt wollte und dafür einen unerbittlichen Klassenkampf von oben führte. Die radikale Linke hatte dem zu wenig entgegenzusetzen – vor allem, weil die traditionelle Arbeiterbewegung aus SPD und Gewerkschaften sich ins offene Messer des Neoliberalismus stürzte. Diese neoliberale Perversion der alten Arbeiterbewegung, am prototypischsten wohl verkörpert durch Tony Blair und »New Labour«, begünstigte den Keil zwischen »alter« und »neuer Linker«.
Im Grunde ist es so: Die ökonomische Siege der 50er und 60er Jahre waren leichter verdient als heute. Dennoch stimmt es auch, dass nach 1989/90 sich viele Linke von der Ar- beiterklasse ab- und sich selbst zuwandten. Die Erzählung der Herrschenden, dass die Klasse tot sei, wurde von einem Teil dieser Linken selbst übernommen. Ein anderer Teil wiederum hat zwar an der Klasse festgehalten, jedoch nie verstanden, dass der alte Korporatismus nicht mehr funktioniert. Ein Zurück in die 50er wird es nicht geben, denn der Fordismus als Gesellschaftsmodell ist nicht Regel, sondern war Ausnahmeerscheinung der kapitalistischen Produktionsweise. »Das kapitalistische Normalarbeitsverhältnis« sei jenes, das nun auch den Westen wieder erreicht – das prekäre, hat der Arbeitshistoriker Marcel van der Linden kürzlich im Interview mit dieser Zeitung gesagt. Auf diese Herausforderung müssen die Linken in der Tat eine Antwort finden. In einer unbestimmten, mit allerlei Projektionen aufgeladenen, goldenen Zeit des Fordismus werden sie jedoch schwerlich fündig werden.
Mit dem Ende des Fordismus haben sich die Bedingungen, unter denen ökonomische Kämpfe stattfinden, radikal verändert.