Neue Modelle für Thüringen

Ramelow sieht Trends zu mehr Kooperation zwischen den Kommunen

Erfurt. Für Ministerpräsident Bodo Ramelow soll 2018 das Jahr der Verwaltungsmodernisierung in Thüringen werden. »Sie wird an Fahrt aufnehmen«, sagte er in Erfurt. Neben Veränderungen in der Landesverwaltung und freiwilligen Gemeindefusionen gehe es um neue Kooperationsmodelle von Städten, Gemeinden und Kreisen. »Das müssen wir als Gesetzgeber auch gestalten.« Er strebe an, dass mehrere Städte Aufgaben gemeinsam wahrnehmen können. »Derzeit ist das nicht ohne Reibungsverluste möglich.« Auch das Thema Verbandsgemeinde komme wieder auf den Tisch. Er habe sich von dem Modell nicht verabschiedet und könnte sich gut vorstellen, dass sich Thüringen bei kommunalen Kooperationsmodellen an der Praxis in anderen Bundesländern, so Niedersachsen, orientiert. Kooperationen seien besser, als für gemeinsame kommunale Aufgaben immer neue Zweckverbände zu gründen. Bei der Variante der Verbandsgemeinde würden die Mitgliedsgemeinden ihre Selbstständigkeit behalten.

Ramelow sieht Trends für mehr Zusammenarbeit. Er nannte das Städtedreieck Rudolstadt, Saalfeld und Bad Blankenburg. Gespräche gebe es auch zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach ebenso wie zwischen Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof.

In der Verwaltung sieht er einen Zwang zur Veränderung – wegen des Bevölkerungsrückgangs und der zunehmenden Digitalisierung. Thüringen nehme dafür viel Geld in die Hand und biete den Kommunen Unterstützung dabei an. Die Kleinteiligkeit Thüringens gehöre für ihn zur Identität des Landes. »Das heißt aber nicht, dass die Verwaltung hinter den Kulissen klein sein muss.« Bei der umstrittenen Kreisreform, deren Aus im Herbst 2017 kam, habe seine rot-rot-grüne Regierung »keine gute Figur gemacht«, so Ramelow. »Aber irgendwann muss man sagen, was man nicht mehr hinbekommt.«