Airbus verhandelt über Strafen

Dubiose Geschäfte beim Rüstungskonzern

Paris. Im Verfahren um ein umstrittenes Raketengeschäft mit Taiwan im Jahr 1992 soll Airbus nach eigenen Angaben 104 Millionen Euro Strafe zahlen. Wie der europäische Luftfahrtkonzern am Samstag in Paris mitteilte, wurde die Strafe im Rahmen eines Schiedsverfahrens wegen »Vertragsbruchs« bei einem Verkauf von Raketen an Taiwan verhängt. Airbus teilte überdies mit, dass das Unternehmen Gespräche mit der Staatsanwaltschaft München führe, um einen Prozess im Zusammenhang mit dem Verkauf von Eurofighter-Maschinen an Österreich abzuwenden.

Das Raketengeschäft mit Taiwan hatte das Unternehmen Matra ausgehandelt, das erst 1998 von Airbus übernommen wurde. Airbus ließ offen, ob er die Strafzahlung in Höhe von 104 Millionen Euro akzeptiert. Es werde geprüft, welche »nächsten Schritte unternommen« würden. Auf Anfrage wollte ein Sprecher keine Details zur Angelegenheit nennen.

In dem anderen Fall geht es um den Verkauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen an Österreich im Jahr 2003. Die Alpenrepublik hatte im Februar 2017 nach jahrelangen Regierungsermittlungen Strafanzeige gegen Airbus wegen des Verdachts auf »arglistige und betrügerische Täuschung« gestellt. Ob es in den Gesprächen mit der Münchner Staatsanwaltschaft um die Aushandlung eines Vergleichs geht, teilte Airbus nicht mit. Österreich forderte einen Schadenersatz von bis zu 1,1 Milliarden Euro. Auch in Österreich laufen Ermittlungen, die sich etwa gegen Airbus-Chef Tom Enders richten.

Schon kurz nach der Bestellung war der Verdacht aufgekommen, dass Schmiergeld gezahlt worden war. Airbus hatte die Vorwürfezurückgewiesen und Wien ein »politisches Manöver« vorgeworfen. Die »Süddeutsche Zeitung« (»SZ«) berichtete, die Gespräche zielten darauf ab, einen peinlichen Prozess zu vermeiden. Im Gespräch sei ein Bußgeld von 70 bis 80 Millionen Euro. Unter Verdacht stehende Ex-Manager sollten ohne Anklage davonkommen.

Es habe sich herausgestellt, dass mindestens 90 Millionen Euro über Scheinrechnungen und Briefkastenfirmen in verschiedenen Ländern versickert seien, hieß es in dem Bericht. Bestechung konnte die Staatsanwalt nicht nachweisen, übrig bleibe der Vorwurf der Veruntreuung von Konzernvermögen. Airbus will am Montag seine Geschäftsergebnisse für 2017 veröffentlichen.