Notgemeinschaft

Ein neuer Élysée-Vertrag macht die EU nicht zukunftsfähig, meint Uwe Sattler

Nicht weniger als der Aufschlag für eine »Neugründung Europas« (Frankreichs Präsident Macron) soll der neue Élysée-Vertrag werden. Dass EUEuropa eine neue Grundlage braucht, ist nicht erst seit Finanz- und »Flüchtlingskrise«, seit Brexit und erstarkendem Rechtsextremismus offensichtlich. Wenn Frankreich und Deutschland, die jahrzehntelang als »Motor Europas« – auch wenn dieser zuletzt deutlich stotterte – galten, nun eine Modernisierung anschieben wollen, ist dies nur folgerichtig.

Ein Geschmäckle hat der Vorstoß trotzdem. Waren es doch gerade Berlin und Paris, die die vielbeschworenen europäischen Werte auf dem Altar nationaler Interessen opferten. Und die Dominanz, mit der das Gespann Merkel/Schäuble die EU auf – deutschen – Kurs brachte, hat bei den anderen Mitgliedern eher zu Distanz zur Gemeinschaft geführt.

Auch der neue Vorschlag klingt verdächtig nach dem »Kerneuropa«Konzept, in dem Länder ihre Zusammenarbeit vertiefen – und einige am Rand stehen. Dass Europa so zukunftsfähig wird, glaubt wohl niemand. Vor allem aber werden die vielzitierten europäischen BürgerInnen nicht für die EU zu begeistern sein, wenn Soziales und Demokratisierung weiter ein Schattendasein führen. Von diesen Fragen war in den Reden zu den Feierlichkeiten zum 55. Jubiläum des Élysée-Vertrags nichts zu hören.