Europa neu denken

Luxemburg-Stiftung startete im Brüsseler Büro Veranstaltungsreihe

»Rechte Parteien werden weitere Erfolge erzielen und teilweise auch an die Macht gelangen.« Chantal Mouffe, Professorin für Politische Theorie an der Londoner University of Westminster, ist überzeugt, dass nur mit einer Radikalisierung der Linken gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in Europa anzukommen ist. Dazu müssten linke Bewegungen und Parteien die Forderungen der Bevölkerung bis weit in die Mittelschicht hinein aufnehmen – ein linker Populismus, der sich jedoch in seiner Zielsetzung deutlich von jenem der Rechten unterscheidet.

»Der Populistische Moment und die Zukunft der Demokratie« hatte die belgische Politikwissenschaftlerin ihren Vortrag getitelt, mit dem das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung Ende Januar seine Veranstaltungsreihe »Rethinking Europe« eröffnete. »Wir müssen inhaltlich arbeiten und eine Veränderung Europas vordenken«, umschrieb Dagmar Enkelmann, Vorstandsvorsitzende der Stiftung, die Aufgaben des Brüsseler Büros, das künftig von Andreas Thomsen (sein Vorgänger Martin Schirdewan wechselte als Abgeordneter ins EU-Parlament) geleitet wird. Damit stieß sie bei Gabriele Zimmer auf offene Ohren. In der Linken müsse man lernen, miteinander zu reden und aufhören, unterschiedliche Positionen zur EU als Trennendes zu betrachten, forderte die Chefin der Linksfraktion im Europaparlament. Einig sei man sich darüber, dass Europa verändert werden müsse. Nicht einig darüber, auf welchem Wege das geschehen soll.

Der linke Populismus ist für Chantal Mouffe zumindest einer der Wege, auf dem das geschehen könnte. Das schließe aber ebenso ein, dass sich die Linke wieder auf Kernthemen wie die soziale Frage konzentrieren müsse, ohne dabei jedoch andere Themen zu vernachlässigen, sagte die Wissenschaftlerin insbesondere mit Blick auf Deutschland.