Das Auto, der Dreck und die Sonntagsruhe

Rheinland-Pfalz: Betreiber von Tankstellen wollen neue Regeln für Waschanlagen

Mainz. Ein Ende des Betriebsverbots für Autowaschanlagen an Sonntagen in Rheinland-Pfalz fordert der Tankstellen-Interessenverband (TIV). Das Land gehört zu den sieben Bundesländer mit einer solchen Regelung. »Das Sonntagswaschverbot ist nicht mehr zeitgemäß«, erklärte der Verband in der vergangenen Woche in Mainz. Rund 85 Prozent der Autofahrer befürworteten eine Abschaffung, habe eine landesweite TIV-Umfrage unter rund 35 000 Tankstellenkunden ergeben. Für Tankstellenbetreiber bedeute das Verbot Gewinneinbußen. Und für Mitarbeiter an der Kasse mache es keinen Unterschied, ob sie neben Kraftstoff auch noch die Waschanlage abrechneten.

Kritik an der Forderung kam unter anderem von Kirchen und Gewerkschaften. »Ich halte den Betrieb von Autowaschanlagen am Sonntag für total überflüssig«, sagte Hans-Georg Orthlauf-Blooß, Betriebsseelsorger im Bistum Mainz. Auch der Mitarbeiter, der die Felgen schrubbe, solle die Möglichkeit haben, den Sonntag mit seiner Familie und Freunden zu verbringen. »Das Verbot schränkt unsere Freiheit nicht ein, sondern garantiert sie« – nämlich in dem nicht gearbeitet werden müsse, wenn dies nicht zwingend notwendig sei.

Auch die Gewerkschaft ver.di betonte, der Schutz der Mitarbeiter müsse im Vordergrund stehen. »Wir erleben immer wieder, dass der verfassungsrechtlich garantierte Sonntagsschutz ignoriert wird. Das ist ein Skandal«, erklärte ein Sprecher von ver.di Rheinland-Pfalz. Kein Konsument werde dadurch maßgeblich beeinträchtigt, dass er sein Auto an einem Tag der Woche nicht waschen könne. Die SPD-Fraktion im Landtag in Mainz ergänzte, die Sonntage dienten »der Arbeitsruhe, der Erholung und Freizeitgestaltung«.

Grundlage für die Regelung ist das Feiertagsgesetz in RheinlandPfalz. Demnach sind an Sonn- und Feiertagen, »alle öffentlich bemerkbaren Tätigkeiten verboten, die die äußere Ruhe beeinträchtigen oder dem Wesen des Sonnund Feiertages widersprechen«. Laut Innenministerium ist derzeit nicht geplant, das Sonntagswaschverbot zu kippen. Auch in BadenWürttemberg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland gibt es ein sonntägliches Betriebsverbots für Autowaschanlagen.

Kritik am Status Quo äußerte neben dem Tankstellenverband auch der rheinland-pfälzische Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes. Für viele Autobesitzer sei das Autowaschen Teil der Freizeitgestaltung, sagte ein Verbandssprecher. Auch hätten sie oft nur an Sonntagen für die Wäsche Zeit.