Metamorphose der Andrea Nahles
Die designierte SPD-Vorsitzende hat von ihren einstigen innerparteilichen Feinden viel gelernt
Andrea Nahles war einst eine SPDLinke. Doch seit einiger Zeit ist sie bei Vertretern dieses Flügels umstritten. Die Umstände ihrer Nominierung als Parteichefin dürften ihren Kritikern neue Nahrung geben. Der Dienstag hätte besser laufen können für Andrea Nahles. Zwar wurde die SPD-Fraktionsvorsitzende von Präsidium und Vorstand einstimmig als neue Parteichefin nominiert, aber sie darf nicht sofort ihren neuen Spitzenposten übernehmen. Mit heiserer Stimme verkündete Nahles am Abend vor den wartenden Journalisten im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, dass die breite Unterstützung der Parteigremien für ihre Kandidatur für sie eine »große Ehre«, aber auch »eine Verpflichtung« sei. Zudem dankte sie dem zurückgetretenen Vorsitzenden Martin Schulz dafür, dass er den Weg »für einen Neuanfang freigemacht« habe.
Neuer kommissarischer Parteichef ist der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, der auch als neuer Finanzminister im Gespräch ist, wenn die SPD-Basis in den kommenden Wochen dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen sollte. Scholz will das Amt auf dem Parteitag am 22. April in Wiesbaden abgeben. Dort sollen die Delegierten Nahles als Vor- sitzende wählen. Scholz sei der dienstälteste der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden, erklärte Generalsekretär Lars Klingbeil die Entscheidung.
In der SPD waren juristische Bedenken gegen die ursprünglichen Pläne der SPD-Spitze geäußert worden, Nahles sofort kommissarisch zu inthronisieren. Mehrere Landesverbände rebellierten dagegen. Die Argumente lauteten, dass Nahles nicht einmal Mitglied des Parteivorstands sei und eine vorzeitige Übernahme des Parteivorsitzes durch sie nicht in der Satzung vorgesehen sei.
Der Vorgang zeigt die Sorge der Sozialdemokraten, dass sich die Basis wieder einmal überrumpelt fühlen könnte. Für ihr Image wäre es zudem wohl besser gewesen, wenn Nahles frühzeitig erklärt hätte, dass sie erst nach einem Parteitagsvotum zur Verfügung steht. Es gibt bereits zwei Gegenkandidaten. Nach der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange verkündete am Mittwoch auch der Dithmarscher Sozialdemokrat Dirk Diedrich seine Kandidatur für den Parteivorsitz. Er ist Mitglied im Landesvorstand der schleswig-holsteinischen SPD. Auf dem Parteitag dürften Diedrich und Lange gegen Nahles chancenlos sein. Vielleicht tragen sie aber dazu bei, dass das Votum nicht sonderlich überzeugend ausfällt.
Geliebt wurde Nahles von der SPDBasis ohnehin nie. Bei ihrer Wiederwahl als Generalsekretärin erhielt sie auf einem Parteitag im November 2013 lediglich 67,2 Prozent der Stimmen. Damals wurde ihr vor allem angekreidet, einen wenig erfolgreichen Wahlkampf gemanagt zu haben. Daraufhin wechselte Nahles vom Willy- Brandt-Haus in die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel, wo sie Bundesministerin für Arbeit und Soziales wurde.
Nahles hat in der SPD diverse Netzwerke geknüpft. Der Karriere der 47-Jährigen war dies sehr zuträglich. Als sie noch Vorsitzende der Jusos war, galt Nahles in den 90er Jahren als eine der profiliertesten Vertreterinnen der SPD-Linken. Damals wetterte sie gegen die »Neoliberalen in der Partei«. Gemeint waren Politiker wie Gerhard Schröder und Wolfgang Clement.
Im Jahr 2000 gründete Nahles mit ihren Mitstreitern das Forum Demokratische Linke 21, das die Arbeit der organisatorisch zersplitterten Parteilinken organisieren sollte. Die Rheinland-Pfälzerin blieb bis 2008 Vorsitzende des Forums. Zudem ist sie Mitglied der von ihrer Vertrauten, der früheren PDS-Vizechefin Angela Marquardt geleiteten Denkfabrik. Dort kommen Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen zusammen, die mit einer möglichen rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene sympathisieren.
Viel mehr hat Nahles für die Annäherung der Mitte-Links-Parteien allerdings nicht getan. Nach der Bundestagswahl kündigte sie lediglich an, das Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen zu wollen. Zu diesem Zeitpunkt war die SPD noch auf Oppositionskurs und konnte nicht damit rechnen, dass die Koalitionsverhandlungen von Union, FDP und Grünen scheitern würden.
Intern war Nahles an der Spaltung und Schwächung des linken Flügels der SPD beteiligt. Im Laufe der Zeit hatte sich die Frau aus der Eifel immer weiter in die politische Mitte bewegt. Nahles gehört einer Gruppe an, die sich »Regierungslinke« nennt und die sich von den sozialdemokratischen »Oppositionslinken« abgrenzt. Das Lager um Nahles ist auch dann bereit, Koalitionen mit CDU und CSU im Bund einzugehen, wenn in dieser Konstellation für die SPD inhaltlich nur wenig zu holen ist. Die »Oppositionslinken« sind hingegen sogenannte Abweichler, die nicht selten im Bundestag gegen die eigene Fraktionsmehrheit stimmen, wenn es etwa um Kampfeinsätze der Bundeswehr geht.
Wer in den vergangenen Jahren heftige Kritik an der Regierungspolitik der Sozialdemokraten in der Großen Koalition übte, den traf der Bannstrahl von Nahles. Als die Vorsitzende der DL 21, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die sich im Jahr 2011 bei einer internen Abstimmung des Forums gegen Marquardt durchgesetzt hatte, den Kompromiss mit der Union zum Mindestlohn wegen der vielen darin enthaltenen Ausnahmen mit einem Apfel verglichen hatte, der auf einer Seite verfault sei, verließ Nahles gemeinsam mit weiteren prominenten Sozialdemokraten öffentlichkeitswirksam das Forum. Doch die DL 21 existiert trotzdem weiter. Sie hat sich als basisdemokratischer Verein in der SPD etabliert.
Die Methoden von Nahles weisen darauf hin, dass sie die Partei ähnlich autoritär wie einst Gerhard Schröder oder Sigmar Gabriel führen könnte. Mit Letzterem hat sie als Generalsekretärin eng, aber nicht immer konfliktfrei zusammengearbeitet.
Für ihr Image wäre es wohl besser gewesen, wenn Nahles frühzeitig erklärt hätte, dass sie erst nach einem Parteitagsvotum zur Verfügung steht.